Terminkalender der GBG

Es werden hier möglichst zeitnah die Aktivitäten der Gadebuscher Bürgergemeinschaft (GBG) dargestellt, deren Termine, Orte und wesentlichen Resultate. Falls es Fragen oder Ergänzungen gibt, wenden sie sich über die Seite Kontakt an uns. Falls sie ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, wird ihnen garantiert geantwortet.

Wir treffen uns am 10.10.2020 um 19:00 Uhr im kleinen Sitzungssaal. Bei Einhaltung der Corona-Regeln sollte dies im Dezember machbar sein. Der Ort wird noch bekannt gegeben.

Folgende Agenda werden wir abarbeiten:

1. Jugendsozialarbeit in Gadebusch ab 01.01.2021,
2. Änderung der vertraglichen Gestaltung der Garagengrundstücke,
3. Erarbeitung eines neuen Museumskonzeptes,
4. Bewirtschaftungskonzept für den Gadebuscher Stadtwald,
5. Mobilitätskonzept für die Stadt Gadebusch,
6. Sonstiges.

Wir haben uns u.a. folgende Themen diskutiert:

• Zuerst verabschiedeten wir unser Mitglied Günter Blankenberg. Er ist Gründungsmitglied der Alternativen Bürgergemeinschaft Gadebusch (ABG), die sich 2014 mit der Bürgergemeinschaft Gadebusch (BGG) zur Gadebuscher Bürgergemeinschaft (GBG) zusammengeschlossen hat. Über 20 Jahre war er im Stadtparlament und hat sich immer sehr aktiv für die Gadebuscher eingesetzt. Er wird uns sehr fehlen.
• Feuerwehren Gadebusch und Rögnitz (Brandschutzbedarfsplanung, Schutzziele, Ersatzteilbeschaffung): Es wurden alle Themenbereiche erklärt und diskutiert. Interessant in diesem Zusammenhang war die Frage, wer den Führerschein für Fahrer bei der Feuerwehr bezahlt und zu welchen Bedingungen. Hier werden wir nachfragen.
• Verträge für Pachtgaragen der Stadt Gadebusch: Die Verträge werden statt zum 01.01.21 erst zum 01.01.23 geändert. Insbesondere wird die Pacht um die von der Stadt dann abzugebende Mehrwertsteuer erhöht und eine Weiterverpachtung wird zukünftig untersagt.
• Museumskonzept: Nachdem das in einer Vorversion fertiggestellt Schlosskonzept alles ausgespart hat, was das Museum betrifft, und das existierende Museumskonzept veraltet ist, ist ein neues Konzept notwendig. Wir können im Grundsatz der Erarbeitung eines neuen Konzeptes zustimmen. Voraussetzung ist natürlich eine mindestens 90%ige Förderung. Vor der Ausschreibung muss natürlich gründlich überlegt werden, was mit diesem Konzept erreicht werden soll und für welchen Zeitraum es gelten soll. Es sollte vielleicht die weitere Gestaltung der Museumsanlage und des Schlosses und ggf. der gesamten Kulturlandschaft Gadebuschs enthalten.
• Konzepte für die Bewirtschaftung des Gadebuscher Stadtwaldes und des Mobilitätskonzeptes für die Stadt: Diese Konzepte liegen als Entwurf vor, die der Klimabeirat der Stadt erarbeitet hat. Wir werden diese Konzepte innerhalb der GBG verteilen und eine gesonderte Mitgliederversammlung ansetzen, um über diese Konzepte und die weitere Arbeit mit ihnen zu diskutieren.
• Weiterarbeit am Wohngebiet Jarmstorfer Weg: U.a. ist zu klären, wo zukünftig Veranstaltungen wie Zirkus u.ä. stattfinden. Es ist darauf zu achten, dass dort ein Wohngebiet entsteht mit verschiedenen Wohnformen und auch einer Infrastruktur wie Spielplatz usw.
• Änderung des Trägers der Jugendsozialarbeit zum 01.01.2021: Da die Entscheidung sehr spät erfolgt, wird die Arbeit des neuen Trägers nicht zum 01.01.31 erfolgen kann, die Verträge sind auszuhandeln und beide Anbieter müssen erst die notwendigen Mitarbeiter einstellen. Das kann durchaus 3 Monate dauern. Von diesen einzustellenden Mitarbeitern wird die Qualität der zukünftigen Arbeit wesentlich abhängen. Es wurden dann weitere Fragen diskutiert, wie Gehalt der neuen Mitarbeiter, Erreichbarkeit der Anbieter, Abhängigkeit der Mitarbeiter von Träger, Erfahrung usw.  Wichtig ist uns, dass es regelmäßig vertraglich fixierte Zusammenkünfte mit dem Träger gibt, auf denen die Qualität der Arbeit bewertet wird und ggf. Verbesserungen bzw. Veränderungen festgelegt werden. An diesen Zusammenkünften sollten die Stadtvertretung, die Verwaltung, der Träger, Eltern und Jugendvertreter teilnehmen.

Am 01.09.20 um 19:00 Uhr findet im Rathaus (Kleiner Saal) unsere nächste Erweiterte Fraktionssitzung statt. Folgende Themen werden besprochen:

• Bericht über Aktivitäten der letzten beiden Monate

• Fortführung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Gadebusch,

• Bebauungsplan Nr. 37 "Wohngebiet Güstow, Kiebitzweg"

• Änderung der Festlegung der Aufnahmekapazität der Regionalen Schule mit Grundschule "Heinrich-Heine-Schule" in Gadebusch ab dem Schuljahr 2021/2022

• Vorkonzept für die Schlossentwicklung

• Radwegeplan Gadebusch

• Sonstiges

Am 04.06.2020 fand unsere erweiterte Fraktionssitzung um 19:00 Uhr im Großen Saal des Rathauses statt. U.a. wurden folgende Themen besprochen:

1. Bericht über die Aktivitäten seit März 2020 (Vorsitzender, Ausschussmitglieder),
2. Vorbereitung Stadtvertretersitzung am 22.06.2020 und damit insbesondere Diskussion zu folgenden Themen:
   • Es wurde der Entwurf des Haushaltsplans 2020 vorgestellt und diskutiert:

• Abschluss Neubau Sporthalle Heinrich-Heine-Straße,
• Vorbereitung Barrierefreiheit der Regionalen Schule in der Heinrich-Heine-Straße (gesetzlich vorgeschrieben),
• Erneuerung des Sportplatzes, (abhängig von Fördermitteln),
• Vorbereitung der Planung eines Wohnviertel auf dem Gebiet des Schwimmbades / alter Kindergarten, (GBG: Es sollte kein reines Eigenheim werden, Spielplatz und ggf. Skaterbahn sollten berücksichtigt werden)
• Sanierung Schlossfassade (Hofseite, abhängig von Fördermitteln),
• Sanierung des Spielplatzes in der Puschkinstraße (GBG: Der Bolzplatz und die vorhandenen Geräte müssen erhalten bleiben!)
• Bau der Fluchttreppe zum Schlossberg (erledigt bis auf Beleuchtung),
• Parkplatz Lübsche Straße (fertig),
• Vorbereitung Kreuzungsausbau Jarmsdorfer Straße / Roggendorfer Straße, (GBG: Wichtig, unser Wahlvorhaben)
• Neubau ländlicher Weg Hof Ganzow - Groß Salitz (Fördermittel sind bewilligt),
• Radweg Gadebusch - Wakenstädt (Fördermittel sind bewilligt), (GBG: Aus Kostengründen solte es keine gesonderte Brücke über die Ellerbäk geben!)
• Dorferneuerung Ganzow (bereits abgeschlossen),
• Möllin - Neubau eines Geh- und Radweges Richtung B104 und Richtung Meetzen (abhängig von Fördermitteln),
• Neubau eines Gehweges sowie Stellflächen in der Heinrich-Heine-Staße (vor der neuen Turnhalle),
• Erneuerung Gehweg, Beleuchtung, Regenwasserkanal Güstower Weg,
• Ausgaben Freiwillige Feuerwehr.
• Schulwegbegleitung Grundschule - GBG: Es sollte ein Konzept erarbeitet werden und dabei sollten Möglichkeiten wie Schäferstraße und Fussweg um den neuen Kindergarten am Burgsee berücksichtigt werden!

1. • Medienentwicklungsplan für die Regionalschule Gadebusch,
   • Niederschlagswasserbeitrags- und Gebührensatzung,

3. Demo gegen Windanlagen um Gadebusch? GBG: Es wurde gegen eine Demo gestimmt, die die Stadt
    organisiert und für ein Windkraftmoratorium, solange Stromspeicherung und Stromtransport nicht geklärt
    sind.
4. Papierentsorgung: GER und Gollan fordern ab August Geld für die Entsorgung der blauen Tonnen. Hier
    muss die Stadt Maßnahmen ergreifen. Die GBG wird ebenfalls Schreiben aufsetzen. Ansonsten kann es
    passieren, dass unsere Umwelt verstärkt belastet wird.

Kurzbericht:

I. Vorbereitung 1. Stadtvertretersitzung 2020:

1. Bericht über die Arbeit der Ausschüsse,
2. Weiterführung der Konzeptentwicklung für die "Lultur- und Bildungsstätte Schloss Gadebusch" durch die Kultursegel gGmbH: Wie das Konzept als Dokument aussehen? Was können wir damit machen? Was wird das Ergebnis im Juli 2021 sein? Für die Jury des Corporate Designs wird Rudi Pieper gewählt.
3. Aufnahme von Investionskrediten für den Straßenbau (Roggendorfer Straße und Erich-Weinert-Straße, die Baumaßnahmen sind abgeschlossen): Die GBG wird zustimmen, es wird sich nicht umgehen lassen.
4. Änderung der Niederschlagswasserbeitrags- und Gebührensatzung: Gemäß Abgabenordnung muss alle drei Jahre eine Überprüfung und ggf. Anpassung erfolgen. Rückwirkende Preiserhöhungen sind schlecht. Eine Erhöhung von ca. 30% ist zu hoch.
5. Annahme einer Spende zur Begrünung der Station "Schneeweisschen und Rosenrot" -> OK
6. Aufnahme der Aula in die Ordnung der Stadt "Benutzung von Räumlichkeiten". Hier sind die Bedingungen abzuwarten.
7. Gründung und Beitritt zum Verein "Zukunftstraum Nordwestmecklenburg (Innovationslabor Energie- und digitales NWM) e.V., Das kann nur gut sein.
8. Demo gegen den Bau von Windkraftwerken auf dem historischen Schlachtfeld bei Wakenstädt durchzuführen: EIne Abstimmung wird vertagt.
9. Neue vertragliche Gestaltung der Garagengrundstücke: Die Garagegrundstücke gehören der Stadt und wem gehören die Garagen?  Werden die Wege zwischen den Garagen weiterhin von der Stadt gepflegt? Werden die Mieter (Pächter?) weiterhin unterstützt bei der Reparatur? Wieviel Mieter von mehr als einer Garage gibt es?

II. GBG-intern

1. Bericht über den Zeitraum seit der letzten Zusammenkunft:
   Der Vorsitzende berichtet.
2. Vorhaben 2020,
   U.a. gibt es folgende Vorhaben: Weiterbildungsveranstaltungen, Info-Veranstaltung zur WIndkraft, Radtour, Weihnachtsfeier und wie bisher regelmäßige Zusammenkünfte, regelmäßige Vorstandsitzungen.
3. Stadttour Gadebusch - Wo gibt es in Gadebusch was zu tun? (siehe Anlage)
   Das Dokument wurde diskutiert und vervollständigt. Demnächst (ab 20.03.2020) sehen Sie es HIER.
4. Beiträge GBG,
   Über neue Beiträge wurde abgestimmt. Der Beschluss war einstimmig!
5. Die Zusamenarbeit mit dem Seniorenbeirat wird vertieft.
6. Die GBG wird an den Vorbereitungen aktiv teilnehmen.

H. Meyer

Wir treffen uns am 27.11.2019 um 19.00 Uhr in der Museumsbaracke Gadebusch. Agenda:

Vorbereitung Stadtvertretersitzung:

1. Brandschutzbedarfsplan

2. Grundsatzbeschluss zur weiteren vertraglichen Gestaltung für die Garagengrundstücke

3. Bestätigung neuer Mitglieder im Seniorenbeirat der Stadt Gadebusch

4. Forderung eines Zwischenberichtes der Kultursegel GmbH - Antrag der Fraktion der GBG

5. Veränderung des Vordruckes Beschlussvorlage - Aufnahme des Punktes "Klimaauswirkung" - Antrag des Stadtvertreters Robert Tiedt, Fraktion der GBG

GBG-intern:

1. Wie kann unser Gadebusche schöner, sicherer usw. werden?

2. Sonstiges

Bericht:

1. Vorbereitung der Stadtvertretersitzung am 21.10.2019

• Berichte über Ausschusssitzungen: Über die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschuss, die Sitzung des Hauptausschusses, die SItzung des Amtsausschusses und die Sitzung des Bauausschusses berichten Mitglieder der GBG, die daran als Mitgleid teilnahmen.
  

• Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 51 KV M-V für das Haushaltsjahr 2019: Das Schreiben vom Landkreis an unseren Bürgermeister bzgl. der Haushaltssatzung der Stadt Gadebusch wird in groben Zügen vorgestellt. Dieses Schreiben soll auf der Stadtvertretersitzung zur Kenntnis genommen werden. Dazu gibt es sehr viele Fragen, die auf der Sitzung der Stadtvertretersitzung gestellt werden sollten.

• Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Gadebusch; Nachdem im Hauptausschuss wesentlich Änderungen vorgenommen wurde, die auch im aktuellen Beschlussentwurf berücksichtigt wurden, steht einer Zustimmung nichts im Wege.
  

• Bebauungsplan Nr. 37 der Stadt Gadebusch "Wohngebiet Kiebitzweg" – Aufstellungsbeschluss: Gadebusch brauch weitere Eigenheimgebiete. Di eGBG hat zwar in ihrem Wahlprogramm geschrieben, komplette Wohngebiete statt reiner Eigenheimsiedlungen zu bevorzugen, allerdings ist dieses Wohngebiet mit 7 Eigenheimen zu klein, um noch ein allgemeines Umfeld zu integrieren, Außerdem liegt das Wohngebiet Kiebitzweg in einer vorhandenen Ortsumgebung.
  

• Umsetzung des Wahlrechtes für die Beteiligung an Unternehmen (Wahl heißt hier: Bericht nach Doppik oder weniger aufwendiger Beteiligungsbericht für die Gadebuscher Wohnungsgesellschaft): Es ist zu kläremn, warum der Name des Beschlusses trotz Beschluß des Hauptausschusses nicht sprechender gemacht wurde und weiter auch entsprechend Beschluss des Hauptausschusses ist zu klären, ob der Beteiligungsbericht wirklich die gleichen Informationen wie ein Doppikbericht enthält. Ggf. kann dann dem Beschluss zugestimmt werden.

• Antrag der Fraktion DIE LINKE - Ermittlung des Bauzustandes der Außenanlage des Museumsgeländes Gadebusch: Nach kurzer Diskussion wurde festgelegt, dass dem Antrag zugestimmt werden kann. In diesem Zusammenhang fiel auf, dass der "Museumsbaracke" ein besserer Name zusteht. Der Kulturausschuss sollte darüber beraten.

2. GBG-intern

• Finanzen: Da Heike erkrankt war, wurde der Punkt verschoben.

• Nächste Aktivitäten der GBG,

  • Stadtbegehung Gadebusch: Alle Mitgleider sammeln diesbezüglich Informationen und senden sie an Hartwig. (Hartwig.Meyer@gmx.de) Ziel ist es, Mängel und ähnliches in der Stadt Gadebusch zu finden, die behoben werden sollten wie z.B. verrottete Bänke, ungepflegte Wege, fehlende oder fehlerhafte Verkehrszeichen usw. Es sind genauer Ort und Zeitpunkt anzugeben.

  • Klima: Die GBG wird sich weiterhin um Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz kümmern. 2 Mitglieder sind bereits Mitglieder im Klimabeirat der Stadt und auf der letzten Gadebuscher Klimakonferenz war die GBG sehr stark verteter. Es werden Anträge vorbereitet.

  • Schloßkonzept: Der aktuelle Stand und die nächsten Planungen des Konzeptes ist vorzustellen.

  • Auszeichnung Ehrenamtler: Die GBG hat Dr. Gerhard Schotte für den Bräunig-Preis vorgeschlagen. Für eine Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Gadebusch wird die GBG 2 Ehernamtler vorschlagen.

Auf der Erweiterten Fraktionssitzung am 11.07.2019 um 19:00 Uhr im Rathaus werden wir folgende Themen diskutieren:

Themen der Stadtvertretersitzung am 15.07.19:

• Änderung der Hebesatzsatzung 2020

• Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Gadebusch

• Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Gadebusch

• Neue Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Gadebusch 2019

• Satzung zur Anderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Gadebusch

• Landesmittel zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung 2019

• Sonstiges

Auf der Erweiterten Fraktionssitzung am 11.07.2019 um 19:30 Uhr im Rathaus werden wir folgende Themen diskutieren:

Teil I:

Themen der Stadtvertretersitzung am 15.07.19:

• Änderung der Hebesatzsatzung 2020
• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Gadebusch 2019
• Sonstiges

Teil II:

• Aufgabenverteilung in Vorstand
• Planung 2. Halbjahr 2019
• Sonstiges

Bericht über unsere Veranstaltung am 20.06.19, 18:30 Uhr im großen Saal des Gadebuscher Rathauses :
Teil 1:

1. Danksagungen: Unseren Mitgliedern Günter Blankenberg, Wolfgang Joop und Wolfgang Lembck wure für ihre langjährige aktive, kompetente und immer kunstruktive Mitgarbeit in der Gadebuscher Stadtvertretung gedankt. Sie haben die Gadebuscher Bürgergemeinschaft und auch alle Bürger der Stadt immer sehr gut vertreten und einen richtig guten Beitrag zur Entwicklung unserer Stadt geleistet.

2. Auswertung der Wahl: Es erfolgte eine kritische Auswertung der Kommunalwahl am 26.05.2019 in Gadebusch insbesondere unter Berücksichtigung der von der GBG erzielten Ergebnissse. Die Ergebnisse der Analyse sind bei deen nächsten Wahl zu berücksichtigen.

3. Vorbereitung der Konstituierenden Sitzung der Stadtvertretersitzung (01.07.19):
   Fraktionsbildung: Zur GBG-Fraktion werdne gehören: Wolfgang Flaegel, Hartwig Meyer und Robert Tiedt. Als Fraktionsvorsitzender wird Hartwig Meyer arbeiten. Es wurde unsere Einstellung zu möglichen Kandidaten für den 1. und 2. Stellvertreter des Bürgermeisters erarbeitet.
   Besetzung der Ausschüsse: Es wurden die Kandidaten für die Besetzung der einzelnen Ausschüsse und weiteren Ämter diskutiert bestimmt.

Teil 2:

1. Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden: Der Vorsitzende berichtete über die Aktivitäten  und den aktuellen Stand der GBG.

2. Wahl des neuen Vorstandes: Nach einer spannenden Wahl wurden folgene Mitglieder in den Vorstand gewählt:
   Hartwig Meyer (Vorsitzender),
   Reiner Baack,
   Doris Gallert,
   Heike Hirschmeier,
   Robert Tiedt.
   Die Verteilung der Funktionen erfolgt auf der ersten Vorstandssitzung!

Bemerkung: Es herrschte eine wunderbare, konstruktive Stimmung, vielleicht Aufbruchstimmung aller (!) Mitglieder.

Auf der Sitzung am 16.05.2019 um 19:00 Uhr im Rathaus werden zu folgenden Themen austauschen:

• Antrag von Herrn Heiko Lembck - Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer der Stadt Gadebusch ab dem Jahr 201,

• Antrag der CDU-Fraktion - Erstellung eines Löschwasserkonzeptes für die Stadt Gadebusch

• Haushaltssicherungskonzept der Stadt Gadebusch,

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Gadebusch 2019,

• Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 für das städtebauliche Sondervermögen der Stadt Gadebusch,

• Städtebauförderung - Beschluss über den Sachstandsbericht 2018 und 2019,

• Friedhofsatzung und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Gadebusch,

• Sonstiges.