Stadtvertreter und berufene Bürger unserer Bürgergemeinschaft arbeiten in den verschiedensten Ausschüssen mit:
Amtsausschuss
Hauptausschuss
Finanzausschuss
Kultur- und Sozialausschuss
Stadtentwicklung, Bau, Verkehr, Umweltausschuss
Rechnungsprüfungsausschuss für die Stadt und für das Amt
Weiterhin wirken wir im Aufsichtsrat der Gadebuscher Wohnungsgesellschaft mit. Seit dem 05.09.2022 arbeitet eine Arbeitsgruppe Friedhof, an der wir ebenfalls mitwirken.
Bericht:
In der Bürgersprechstunde kamen einige Anfragen:
Der Bauausschuss sprach sich dann einstimmig für die Befestigung des Weges "An de Timpenwisch" in Neu Bauhof aus. Es werden Fördermittel beantragt und deren Genehmigung ist Voraussetzung für den Bau des Weges.
H.Meyer
Bericht:
Erstes Thema waren Bauleistungen, die in den Haushaltsplan kommen könnten. Der liegt jedoch noch nicht vor. Hier einige Projekte, die bereits angefangen sind:
Neu könnten 2024 dazukommen:
Die Aufzählungen sind nicht komplett. Der Finanzausschuss erwartet zur nächsten Sitzung eine vollständige Liste, einschließlich der Kosten. Es muss (!) gestrichen werden, die Mittel der Stadt sind beschränkt.
Weiter wurden folgende Themen diskutiert:
H.Meyer
Bericht:
Bericht:
Kurzbericht:
Bericht:
H.Meyer
Bericht:
Erstes besonderes Thema war die Baustelle Güstower Weg. Zuständig ist hier die Kreisverwaltung, nicht unser Bauamt! Die Baustellenregelungen sind chaotisch:
Das Bauamt wird nachfragen. Wichtigste Punkte sind Fußgängerweg, Schulbusverkehr, Zeitplan.
Anlässlich der 800-Jahr-Feier in Gadebusch ist geplant, die Denkmale im Stadtwald (700-Jahrhundert-Stein, Bismarckdenkmal usw.) zu sanieren. Ein entsprechender Förderantrag über LEADER wird gestellt und eine Projektskizze vorbereitet und vorgestellt.
Als weiteres Projekt für LEADER wird das Baumannsche Haus in der Steinstraße vorgestellt.
Es wird beantragt, das Areal um das Schloss wird in das Maßnahmenprogramm Städtebaufördergebiet aufzunehmen. Dadurch könnte es möglich werden, Fördermittel zu erhalten. Um den Eigenanteil der Stadt (33 %) zu minimieren, wird mit der Ostdeutschen Sparkassenstiftung gesprochen, um sie als Kofinanzierer zu gewinnen.
Es wurde vorgeschlagen, den Stellplatz des Weihnachts- und Maibaumes in Richtung Rathaus zu verlegen. Grund dafür sind häufige Kollisionen. Der Vorschlag wurde abgelehnt.
E werden Tourismusschilder gezeigt, deren Aufstellung an der B104 beantragt werden sollen. Der Ausschuss beschloss, die Schilder erst zu überarbeiten.
Es werden Möglichkeiten geprüft, in Klein Hundorf eine neue Bushaltestelle zu errichten.
H.Meyer
Bericht:
Im öffentlichen Teil der Sitzung gab es keine erwähnenswerten Beschlüsse.
Hauptthema der Sitzung war die Auswertung des Münzfestes 2023. Von der Planung her und dem Angebot war es nach Ansicht aller ein gelungenes Fest. Dies haben insbesondere die Besucherzahl und die Besucherzufriedenheit gezeigt. Auf dem Sportplatz am Burgsee gab es gute Angebote, Spaß zu haben. Das Zelt in der Amtsstraße und die Bühne auf dem Markt wurden angenommen. Das Feuerwerk war super. Wer die Orchester um den Burgsee am Freitagabend alle hören und sehen wollte, musste um den Burgsee gehen. Das war aber schon immer so. Die "Münzpräger" (am Sonntag der Bürgermeister) hätten sich mehr Arbeit gewünscht. Einige Differenzen zwischen dem Flyer und dem tatsächlichen Geschehen sind durch Kommunikationsfehler entstanden, darf nicht wieder passieren. Dass der Umzug zur falschen Zeit stattfand, eine andere Route als geplant nahm und dann auch noch das Bühnenprogramm gestört hat, war schlimm. Hier gab es Planungsfehler und vor allem Kommunikationsfehler. Diese wurden aufgearbeitet, zumal auch keine Information der Besucher durch die Presse oder durch den Moderator erfolgte.
Weiter wurde durch unsere Kulturmanagerin mitgeteilt, dass die Vorbereitungen für den Herbstmarkt und den Weihnachtsmarkt planmäßig verlaufen. Alle wünschen sich, dass keine Kommunikationsfehler passieren.
H.Meyer
Bericht:
H.Meyer
Bericht:
H.Meyer
Bericht:
Zur neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Soziales wurde Frau Ingrid Schafranski von der CDU gewählt.
Der öffentliche Teil der gemeinsamen Sitzung beschäftigte sich ausschließlich mit dem Haushaltsplan für 2023. Die einzelnen Punkte wurden diskutiert, um zu Empfehlungen für die Stadtvertretersitzung zu geben, die wahrscheinlich am 19.06.2023 stattfinden wird. IN einem späteren Bericht werde ich auf die Details eingehen.
Es wurde noch nicht alle Punkte abgearbeitet, eine Folgesitzung des Finanzausschusses wird am 23.05.23 stattfinden, evtl. wieder gemeinsam mit dem Bauausschuss.
Bericht:
Im nicht öffentlichen Teil ging es um die Auftragsvergabe für die Arbeiten am Güstower Weg. Dies war der Grund für die Sitzung.
Bericht:
Der Finanzausschuss hat dem Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Gadebuscher Stadtwaldes in Vorbereitung der 800-Jahr-Feier der Stadt Gadebusch ohne Gegenstimme zugestimmt. Auch der Vorlage: Kooperative Erarbeitung einer Neukonzeption für das Museum Gadebusch im Kontext des "Zukunftsschloss Gadebusch" wurde ohne Gegenstimme zugestimmt. Die jeweiligen Diskussionen waren kurz.
Hier einige Diskussionen auf der Sitzung:
"Kooperative Erarbeitung einer Neukonzeption für das Museum Gadebusch im Kontext des Zukunftsschlosses Gadebusch": In der GBG waren wir uns zwar einig, dass ein solches Konzept notwendig ist, über das WIE allerdings nicht. Der Beschlussvorschlag unserer Kulturmanagerin sieht jetzt vor, dass die Stadtvertretung beschließt, die Stadt übernimmt den Eigenanteil von 45% eines Förderprojektes, das die Neukonzeption unseres Museums beinhaltet. Die Realisierung erfolgt durch 2 Mitarbeiter der kultursegel gGmbH (1 ganze Stelle für die Projektleitung und eine halbe Stelle für die Gesamtleitung, Koordination und Öffentlichkeitsarbeit.). Die Gesamtkosten betragen bis zu ca. 110.000 €. Was mich daran störte, war:
Der Hauptausschuss beschloss letztlich eine Verschiebung der Entscheidung, weil der Haushaltsplan nicht vorliegt.
Der Hauptausschuss stimmt für die Erstellung eines Konzeptes, das die Erstellung von bezahlbarem Wohnraum in Westmecklenburg untersucht. Die Kosten trägt der Westmecklenburgische Planungsausschuss.
Der Hauptausschuss stimmte der Einrichtung eines freiwilligen 10. Schuljahres an der regionalen Schule an dem Schuljahr 2023/24 zu. Dies betrifft insbesondere die Schüler der Förderschule.
Der Hauptausschuss stimmt zu, dass sich die Stadt am Ausbau der Kreuzung in Reinhardsdorf beteiligt. Dort wird eine Ampelanlage errichtet. Der Landkreis Nordwestmecklenburg übernimmt den überwiegenden Teil der Kosten.
Dem Ausbau des Weges zwischen der Roten Flöte in Richtung Radegast bis zum letzten Haus wird nicht zugestimmt. Viele Bewohner wollen es nicht.
Dem Ausbau des Weges von Gadebusch nach Güstow/Werder wird zugestimmt.
H. Meyer
Folgende Themen wurden diskutiert:
Bericht:
Folgende Themen wurden u.a. diskutiert:
Bericht:
Es wurden mehrere Beschlüsse zur Weiterentwicklung eines Touristikzentrums in Wakenstädt zur Erinnerung an die Schlacht 1712 gefasst. Die GBG hat dafür gestimmt. Dafür sprechen mehrere Gründe:
In Tagesordnungspunkt Informationen und Anfrage wurde von der GBG nach der Perspektive des Burgsees gefragt, der ja langsam versandet. Der Bürgermeister antwortete sinngemäß: Die Stadt darf an Burgsee nichts tun. Zuständig ist das "staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt (Stalu)". Dieses sieht keinen Handlungsbedarf. D.h. in einigen Jahren wird der Burgsee noch ein kleiner Bach sein. Wollen wir das zulassen?
Auf die Frage, ob die Fläche des ehemaligen Schwimmbades für Migranten genutzt wird, sagte der Bürgermeister, dass die Fläche weiterhin als Eigenheimviertel gedacht sei.
H.Meyer
Bericht:
Folgende Themen wurde außerhalb der Agenda besprochen:
Im Güstower Weg sollen Parkbereiche markiert werden. Eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h hat der Landkreis nicht zugestimmt.
In der Schillerstraße wird nach der Erneuerung nur Tempo 30 zugelassen.
Der Bauausschuss spricht sich für das Tourismuszentrum in Wakenstädt aus. (Siehe Hauptausschuss)
Der Bauausschuss empfiehlt eine Neuordnung der Parkordnung in der Straße Scheewbarg 1-3 / 20 - 22A. Es werden 7 Parkplätze entstehen.
Bericht:
Die Sitzung war kurz.
Bericht:
Insbesondere wurden folgende Punkte diskutiert:
Bericht:
Es wurden in leider nicht öffentlicher Sitzung die Gelder für die Unterstützung der Gadebuscher Vereine verteilt. Es gab schwierige Entscheidungen, da die Summe, die zur Verfügung stand, kleine geworden ist.
Bericht:
Hauptthema waren die Garagen in Gadebusch und hier insbesondere die Änderungen 2023. Es wird allen Pächtern von Garagen zum 1. 1. 2023 eine Kündigung der aktuellen Pachtverträge zugeschickt werden. Das ist notwendig, da ab diesem Zeitpunkt die Mehrwertsteuer für die Pacht abgeführt werden muss. Und diese müssen die Pächter zahlen. Dafür wird allen Pächtern ein neuer Vertrag angeboten. Hauptänderung ist neben der erhöhten Pacht das Verbot, Garagen weiter zu verpachten. Dies ist aus Sicht der GBG keine große Einschränkung. Die ursprüngliche Formulierung, dass jeder Garagenpächter einen eigenen Stromvertrag mit einem Stromanbieter abschließen muss, ist nicht zuletzt aufgrund der Vorbehalte der GBG vom Tisch. Das wäre zum einen teuer und wegen der alten Leitungen und oft nicht verfügbaren Handwerker sehr kompliziert geworden.
Das Problem der Garagenpächter in der Kiesgrube wird in einem Gespräch zwischen Stadt und Pächtern in der Feuerwehr gesondert geklärt.
Bericht:
Bericht:
Unter anderem ging es um folgende Themen:
Hauptthema dieser Sondersitzung war der Radweg von der B 104 bis zum Ortseingang Möllin. Da aktuell wegen der Unsicherheiten im Bausektor die Bindefristen für Angebote sehr kurz sind, musste der Hauptausschuss kurzfristig zusammenkommen und den Sieger einer entsprechenden Ausschreibung bestimmen und den Auftrag auslösen. Dies ist dann auch passiert.
Von der Gadebuscher Bürgergemeinschaft wurden noch folgende Themen angesprochen:
Bericht:
Bericht:
U.a. wurden folgende Themen diskutiert:
Agenda folgt
Bericht:
Folgende Themen wurden u.a. diskutiert: