Mitarbeit in den Ausschüssen

 

Stadtvertreter und berufene Bürger unserer Bürgergemeinschaft arbeiten in den verschiedensten Ausschüssen mit:

 

Amtsausschuss

Hauptausschuss

Finanzausschuss

Kultur- und Sozialausschuss

Stadtentwicklung, Bau, Verkehr, Umweltausschuss

Rechnungsprüfungsausschuss für die Stadt und für das Amt

 

Weiterhin wirken wir im Aufsichtsrat der Gadebuscher Wohnungsgesellschaft mit. Seit dem 05.09.2022 arbeitet eine Arbeitsgruppe Friedhof, an der wir ebenfalls mitwirken.

 

Aktuelles aus den Ausschüssen

2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 05.03.2024

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Agenda der Kulturausschusssitzung am 05.03.24
20240305_Agenda_2_Sitzung_Kulturausschus
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2. Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt am 27.02.2024

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Agenda der 2. Sitzung des Bauausschusses
20240227_2_Sitzung_Bauausschuss.pdf
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Bericht:

In der Bürgersprechstunde kamen einige Anfragen:

  • Wann wird der artesische Brunnen auf dem Parkplatz in der Lübschen Straße endlch ansehnlich aus? Antwort: Es wird daran gearbeitet, einen Termin gibt es noch nicht.
  • Was passiert mit dem Burgsee? Antwort: Z. Zt. gibt es wohl keine Fördermittel wie in Rehna. Die Stadt bleibt dran.
  • Der Bürgersteig im Amtsbauhof nuss dringend repariert werden. Wann passiert das? Antwort.Ein Teil ist schon fertig, der Rest kommt auch. Ein Termin kann noch nicht genannt werden.
  • Die vorhandenen E-Ladesäulen in der Stadt sind ausschließlich für Besucher. Wir brauchen u.a. im Neubaugebiet Ladesäulen für Bewohner, möglichst direkt an den Häusern. GWG und WGR sind damit überfordert. Antwort: Es wurden einige Ideen geäußert, ein Konzept git es nicht.
  • Die Bushaltestelle im Ort Möllin ist einfach nur schlecht. Antwort: Es wurden einige Ideen geäußert. Konkret wurde es nicht.
  • Hat die Stadt einen Wärmeplan`Antwort: Ein entsprechendes Konzept wurd von der Stadt beauftragt, mit der Fertistellung ist demnächst zu rechnen.

Der Bauausschuss sprach sich dann einstimmig für die Befestigung des Weges "An de Timpenwisch" in Neu Bauhof aus. Es werden Fördermittel beantragt und deren Genehmigung ist Voraussetzung für den Bau des Weges.

H.Meyer

1. Sitzung des Hauptausschusses am 12.02.2024

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Agenda der 1. Sitzung des Hauptausschusses
202402012_Sitzung Hauptsausschuss.pdf
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1. Sitzung des Finanzausschusses am 06.02.2024

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Agenda der 1. Sitzung des Finanzausschusssitzung
20240206_Sitzung Finanzausschuss.pdf
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Bericht:

Erstes Thema waren Bauleistungen, die in den Haushaltsplan kommen könnten. Der liegt jedoch noch nicht vor. Hier einige Projekte, die bereits angefangen sind:

  • Schloss: Restauration (Neubau) der Remise,
  • Güstower Weg,
  • Heine-Schule (Muss barrierefrei werden)
  • Beleuchtung Möllin,
  • Heine-Straße,
  • Neue Decke für die Straße Rote Flöte - Neuendorf,
  • Schillerstraße,
  • Realisierung Löschwasserkonzept - Bau Wasserspeicher,

Neu könnten 2024 dazukommen:

  • Neue Halle für die Feuerwehr,
  • Bushaltestelle Klein Hundorf,
  • Gehweg Scheibenberg,
  • Güstower Werder,
  • Radweg Wakenstadt - Neuendorf,
  • Kreuzung Reinhardsdorf,
  • Friedhof.

Die Aufzählungen sind nicht komplett. Der Finanzausschuss erwartet zur nächsten Sitzung eine vollständige Liste, einschließlich der Kosten. Es muss (!) gestrichen werden, die Mittel der Stadt sind beschränkt.

Weiter wurden folgende Themen diskutiert:

  • 30 Jahre Partnerschaft mit St. Germain du Puy  - Die französische Stadt hat eingeladen. Da die Reise dorthin sehr teuer ist, sollte die Stadt insgesamt 2.000 € dazuzahlen. Eine Entscheidung kann erst erfolgen, wenn der Haushalt vorliegt.
  • Familie Schotte möchte den Turm in der alten Feuerwehr nicht mehr für Ausstellungen nutzen. Die Stadt könnte den Turm von der WGR günstig pachten und Geertje Schumann wäre ehrenamtlich bereit, Ausstellung u.ä. dort zu organisieren.  Auch hier muss auf eine Vorlage des Haushaltes gewartet werden.

H.Meyer

 

1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 30.01.2024

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Agenda der 1. Sitzung des Kulturausshussses 2024
1. Sitzung des Kulturausschussees 2024.p
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Bericht:

  • Frau Schmidt-Sibeth ist neues Mitglied im Seniorenbeirat.
  • die vom Seniorenbeirat initiierte Fertigstellung von 10 Schaukästen ist noch nicht abgeschlossen.
  • Die Gewerbetafel vom Parkplatz unten am Schloss soll in die Nähe der Museumsanlage, es wird einen vor-Ort-Termin geben.
  • Die Erlöse des lebendigen Adventskalenders (ca. 2.00o €) für die Märchenstraße vorgesehen.
  • Turm alte Feuerwehr: Familie Schotte wird den Pachtvertrag kündigen. Da die WGR eine günstige Pacht anbietet, wird die Stadt den Turm übernehmen. Geertje Schumann wird die inhaltliche Leitung ehrenamtlich übernehmen.
  • Laut dem Vertrag zwischen der Stadt und der Kirche zur Übernahme des städtischen Friedhofes muss ein Friedhofsbeirat bestimmt werden, der aus  2 Vertretern der Stadt, 2 Vertretern der Kirche und einem Vorsitzenden besteht. Der Kulturausschuss schlägt als Stadtvertreter Mirko Parbs und Robert Tiedt vor. Von der Kirche wurden bereits Gerhard Tiedt und Doris Gallert vorgeschlagen. Als Vorsitzender wurde Dr. Gerhard Schotte vorgeschlagen.
  • Es wird ein neuer Betreiber für das Münzfest gesucht. Erste Gespräche wurden geplant.

1. Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt am 30.01.2024

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Agenda der 1. Sitzung des Bauausschusses 2024
1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentw
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Bericht:

  • Alle Ort Deutschland müssen lt. Gesetz ein Energiekonzept erstellen. Gadebusch hat rechtzeitig ein solches Konzept beauftragt und die Arbeit wird zu 90 % gefördert. Auf der Sitzung des Bauausschusses wurde ein Zwischenbericht der Firma aus Wismar vorgestellt. Dieser Bericht konnte noch nicht befriedigen. Bisher wurde im Wesentlichen nur der IST-Stand dargestellt, wie im bereits existierenden Klimakonzept beschrieben ist. Es ist in den kommenden 2 Monaten noch viel zu tun, um ein Konzept für eine autarke, günstige und klimafreundliche Energieversorgung im Sinne der Vorgaben der Bundesregierung zu erstellen.
  • Der Kreisverkehr an der Kreuzung Jarmstorfer Straße / Roggendorfer Straße wurde für 2024 aus dem Haushaltsplan genommen, da in diesem Jahr nicht mit Fördermitteln zu rechnen ist.

6. Sitzung des Hauptausschusses, 11.12.2023

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Agenda der Sitzung des Hauptausschusses
20231211_Agnda_Hauptausschuss.pdf
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10. Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt am 05.12.2023

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Agenda 10. Sitzung des Bauausschusses
20231205_Agenda_Sitzung_Bauusschuss.pdf
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Agenda der 6. Sitzung des Finanzausschusses
20231114_Agenda_Finanzausschuss.pdf
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7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 14.11.2023

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Agenda der Sitzung des Ausschusse für Kultur und Soziales
20231114_Agenda_Kulturausschuss.pdf
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Kurzbericht:

  • Die Begehung der Sagen- und Märchenstraße wurde ausgewertet und notwendige Aufgaben zusammengetragen (Kosten, Patenschaften, Digitalisierung),
  • Eine Beschlussvorlage für eine Pin/Ehrennadel wird vorbereitet.
  • Die Aktion "Wünschebaum" wird diskutiert.
  • Planung eines Mittelaltermarktes zur 800-Jahr-Feier
  • Veranstaltungskalender 2024,,

9. Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt am 07.11.2023

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Agenda des Ausschussses für Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt
20231107_Agenda_Bauausschuss.pdf
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6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 20.09.2023

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Agenda der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
20230920_Sitzung_KA.pdf
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5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und 4. Sitzung des Finanzausschusses am 05.09.2023

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Agenda der 4. Sitzung des Finanzausschusses
20230905_Finanzausschuss.pdf
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Agenda der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
20230905_Kulturausschuss.pdf
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8. Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt am 25.08.2023

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Agenda der 8. Sitzung des Bauausschusses
20230925_8_Sitzung_BA.pdf
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7. Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt am 22.08.2023

Bericht:

  • Die Vorbereitung des Herbst- und des Weihnachtsmarktes verläuft planmäßig.
  • Im Altstadtgespräch kam die Idee auf, auf der Waldbühne einen Parkplatz für Wohnmobile einzurichten. Passiert ist bisher noch nichts.
  • Das Konzert auf der Waldbühne war ein voller Erfolg. Ca. 150 Zuschauer waren anwesend. Es wird Wiederholungen geben.
  • Friedhof: Beide Ausschüsse sprachen sich für eine Zusammenlegung des städtischen und des kirchlichen Friedhofes unter der Verwaltung der Kirche zum 01.01.2024 aus. Die Diskussion war intensiv. Es sind dafür 3 Verträge notwendig, die im nicht öffentlichen Teil besprochen wurden: 
    • Kooperationsvereinbarung,
    • Friedhofsübertragungsvertrag,
    • Pachtvertrag

H.Meyer

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Agenda der 7. Sitzung des Bauausschusses
20230822_Bauausschuss.pdf
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Bericht:

Erstes besonderes Thema war die Baustelle Güstower Weg. Zuständig ist hier die Kreisverwaltung, nicht unser Bauamt! Die Baustellenregelungen sind chaotisch:

  • Die Baustelle ist nicht im Internet hinterlegt, Navis kennen sie nicht.
  • Es ist unklar, wer den jetzigen "Geländeweg" nutzen darf.
  • Fußgänger- und Fahrradweg existieren nicht.
  • Einen Zeitplan für die Anlieger gibt es nicht.
  • Ein Plan für den Schulbusverkehr ist den Eltern noch nicht bekannt.
  • Eine Abstimmung mit den Sperrungen am Bahnübergang Holdorf besteht offensichtlich nicht.

Das Bauamt wird nachfragen. Wichtigste Punkte sind Fußgängerweg, Schulbusverkehr, Zeitplan.

 

Anlässlich der 800-Jahr-Feier in Gadebusch ist geplant, die Denkmale im Stadtwald (700-Jahrhundert-Stein, Bismarckdenkmal usw.) zu sanieren. Ein entsprechender Förderantrag über LEADER wird gestellt und eine Projektskizze vorbereitet und vorgestellt.

 

Als weiteres Projekt für LEADER wird das Baumannsche Haus in der Steinstraße vorgestellt.

 

Es wird beantragt, das Areal um das Schloss wird in das Maßnahmenprogramm Städtebaufördergebiet aufzunehmen. Dadurch könnte es möglich werden, Fördermittel zu erhalten. Um den Eigenanteil der Stadt (33 %) zu minimieren, wird mit der Ostdeutschen Sparkassenstiftung gesprochen, um sie als Kofinanzierer zu gewinnen.

 

Es wurde vorgeschlagen, den Stellplatz des Weihnachts- und Maibaumes in Richtung Rathaus zu verlegen. Grund dafür sind häufige Kollisionen. Der Vorschlag wurde abgelehnt.

 

E werden Tourismusschilder gezeigt, deren Aufstellung an der B104 beantragt werden sollen. Der Ausschuss beschloss, die Schilder erst zu überarbeiten.

 

Es werden Möglichkeiten geprüft, in Klein Hundorf eine neue Bushaltestelle zu errichten.

H.Meyer

6. Sitzung des Hauptausschusses am 14.08.2023

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Agenda der 6. Sitzung des Hauptausschusses
20230814_Agenda_6_Hauptausschusssitzung.
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Bericht:

Im öffentlichen Teil der Sitzung gab es keine erwähnenswerten Beschlüsse.

4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 11.07.2023

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Agenda dr 4. sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
20230711_Agenda_Kulturausschuss.pdf
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Hauptthema der Sitzung war die Auswertung des Münzfestes 2023. Von der Planung her und dem Angebot war es nach Ansicht aller ein gelungenes Fest. Dies haben insbesondere die Besucherzahl und die Besucherzufriedenheit gezeigt. Auf dem Sportplatz am Burgsee gab es gute Angebote, Spaß zu haben. Das Zelt in der Amtsstraße und die Bühne auf dem Markt wurden angenommen. Das Feuerwerk war super. Wer die Orchester um den Burgsee am Freitagabend alle hören und sehen wollte, musste um den Burgsee gehen. Das war aber schon immer so. Die "Münzpräger" (am Sonntag der Bürgermeister) hätten sich mehr Arbeit gewünscht. Einige Differenzen zwischen dem Flyer und dem tatsächlichen Geschehen sind durch Kommunikationsfehler entstanden, darf nicht wieder passieren. Dass der Umzug zur falschen Zeit stattfand, eine andere Route als geplant nahm und dann auch noch das Bühnenprogramm gestört hat, war schlimm. Hier gab es Planungsfehler und vor allem Kommunikationsfehler. Diese wurden aufgearbeitet, zumal auch keine Information der Besucher durch die Presse oder durch den Moderator erfolgte.

Weiter wurde durch unsere Kulturmanagerin mitgeteilt, dass die Vorbereitungen für den Herbstmarkt und den Weihnachtsmarkt planmäßig verlaufen. Alle wünschen sich, dass keine Kommunikationsfehler passieren.

H.Meyer

3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 07.06.2023

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Agenda der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
20230607_Agenda_3_Kulturausschusssitzung
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Bericht:

  • Es wurde informiert, dass später auch die Aula privat gemietet werden kann.
  • Der Preis und die Bedingungen für die mobile Bühne der Stadt wird demnächst festgelegt und die Modalitäten werden in entsprechende Satzung aufgenommen.
  • Eine geführte "Märchentour" durch Gadebusch kann derzeit aus gesundheitliche Gründen nicht angeboten werden. Es sind neue Führer zu gewinnen. Diesbezüglich wird der Schlossverein gefragt.
  • Bzgl. des Münzfestprogramms wird ein Gespräch mit der Firma Maas stattfinden.

H.Meyer

 

5. Sitzung des Hauptausschusses am 05.06.2023

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Agenda der 5. Sitzung des Hauptausschusses
20230607_Agenda_5_Hauptausschusssitzung.
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Bericht:

  • Der Gehweg am Scheibenberg wird h die Planung für 2023 aufgenommen.
  • Nachdem der Haushaltsplan in den Ausschüssen diskutiert wurde, stimmte auch der Hauptausschuss zu.
  • Die Schützenzunft bekommt aus dem von der GBG initiierten Mach-mit-Konto eine Motorsense und Blumenkästen finanziert. Beides dient zur Verschönerung des Schützenhauses im Stadtwald.
  • Die Kirche erhält ebenfalls Geld aus dem Mach-mit-Konto, um Auftritte des Blasorchesters der Kirche zu finanzieren.
  • Der Punkt zur Neukonzipierung des Museums Gadebusch durch die kultursegel gGmbH wurde in den nicht öffentlichen Teil der Sitzung verschoben.

H.Meyer

2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 16.05.2023

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Agenda dr 2. Sitzung des AUsschusses für Kultur und Soziales
20230516_Sitzung_Kulturausschuss.pdf
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Bericht:

Zur neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Soziales wurde Frau Ingrid Schafranski von der CDU gewählt.

3. Sitzung des Finanzausschusses und am 09.05.2023 und 5. Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt

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Agenda der 3. Sitzung des Finanzausschusses
20230509_Agenda_Sitzung_Finanzausschuss.
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Der öffentliche Teil der gemeinsamen Sitzung beschäftigte sich ausschließlich mit dem Haushaltsplan für 2023. Die einzelnen Punkte wurden diskutiert, um zu Empfehlungen für die Stadtvertretersitzung zu geben, die wahrscheinlich am 19.06.2023 stattfinden wird. IN einem späteren Bericht werde ich auf die Details eingehen.

Es wurde noch nicht alle Punkte abgearbeitet, eine Folgesitzung des Finanzausschusses wird am 23.05.23 stattfinden, evtl. wieder gemeinsam mit dem Bauausschuss.

3. Sitzung des Hauptausschusses am 08.05.2023

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Agenda der 3. Sitzung des Hauptausschusses
20230508_Agenda_Sitzung_Hauptausschuss.p
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Bericht:

Im nicht öffentlichen Teil ging es um die Auftragsvergabe für die Arbeiten am Güstower Weg. Dies war der Grund für die Sitzung.

4. Sitzung des Ausschusses Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt am 25.04.2023

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Agenda der 3 Sitzung des Auschusses für
20230425_Agenda_Bauausschuss.pdf
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2. Sitzung des Finanzausschusses am 18.04.2023

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Agenda der 2. Sitzung des Finanzausschusses
20230418_Agenda_Finanzausschuss.pdf
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Bericht:

Der Finanzausschuss hat dem Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Gadebuscher Stadtwaldes in Vorbereitung der 800-Jahr-Feier der Stadt Gadebusch ohne Gegenstimme zugestimmt.  Auch der Vorlage: Kooperative Erarbeitung einer Neukonzeption für das Museum Gadebusch im Kontext des "Zukunftsschloss Gadebusch" wurde ohne Gegenstimme zugestimmt. Die jeweiligen Diskussionen waren kurz.

3. Sitzung des Hauptausschusses am 11.04.2023

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Agenda der 3. Sitzung des Hauptausschusses
20230411_Agenda_HA_3_Sitzung.pdf
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Hier einige Diskussionen auf der Sitzung:

"Kooperative Erarbeitung einer Neukonzeption für das Museum Gadebusch im Kontext des Zukunftsschlosses Gadebusch": In der GBG waren wir uns zwar einig, dass ein solches Konzept notwendig ist, über das WIE allerdings nicht. Der Beschlussvorschlag unserer Kulturmanagerin sieht jetzt vor, dass die Stadtvertretung beschließt, die Stadt übernimmt den Eigenanteil von 45% eines Förderprojektes, das die Neukonzeption unseres Museums beinhaltet. Die Realisierung erfolgt durch 2 Mitarbeiter der kultursegel gGmbH (1 ganze Stelle für die Projektleitung und eine halbe Stelle für die Gesamtleitung, Koordination und Öffentlichkeitsarbeit.). Die Gesamtkosten betragen bis zu ca. 110.000 €.  Was mich daran störte, war:

  • Da die Finanzierung einer Musikakademie im Schloss durch das Land nicht absehbar ist, ist für das Schloss dringend ein Plan B erforderlich.
  • Der Haushalt der Stadt Gadebusch als Voraussetzung dieser Ausgaben ist noch nicht fertig.
  • Die Projektbeschreibung ist sehr allgemein, nur eine Prozessbeschreibung. Ein bereits existierendes, aus meiner Sicht sehr gutes Grobkonzept einer anderen Firma wird im Beschlussvorschlag nicht berücksichtigt.

Der Hauptausschuss beschloss letztlich eine Verschiebung der Entscheidung, weil der Haushaltsplan nicht vorliegt.

 

Der Hauptausschuss stimmt für die Erstellung eines Konzeptes, das die Erstellung von bezahlbarem Wohnraum in Westmecklenburg untersucht. Die Kosten trägt der Westmecklenburgische Planungsausschuss.

 

Der Hauptausschuss stimmte der Einrichtung eines freiwilligen 10. Schuljahres an der regionalen Schule an dem Schuljahr 2023/24 zu. Dies betrifft insbesondere die Schüler der Förderschule.

 

Der Hauptausschuss stimmt zu, dass sich die Stadt am Ausbau der Kreuzung in Reinhardsdorf beteiligt. Dort wird eine Ampelanlage errichtet.  Der Landkreis Nordwestmecklenburg übernimmt den überwiegenden Teil der Kosten.

 

Dem Ausbau des Weges zwischen der Roten Flöte in Richtung Radegast bis zum letzten Haus wird nicht zugestimmt. Viele Bewohner wollen es nicht.

 

Dem Ausbau des Weges von Gadebusch nach Güstow/Werder wird zugestimmt.

H. Meyer

1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 28.03.2023

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Agenda der 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
20230328_Agenda_Kulturausschuss.pdf
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Folgende Themen wurden diskutiert:

  • Einer Arbeitsgruppe zur Veranstaltungsorganisation wurde zugestimmt.
  • Einer Kostenbeteiligung der Stadt (45 %)  für eine Konzeption zur neuen Gestaltung der Museumsanlage wurde zugestimmt. Das Konzept soll gemeinsam mit Kultursegel gGmbH erstellt werden. Die Stadtvertretung muss den Antrag noch genehmigen.

3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt am 21.03.2023

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Agenda für die 3. sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklungm, Bau, Verkehr und Umwelt
20230321_Agenda_Bauaussschuss.pdf
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Bericht:

Folgende Themen wurden u.a. diskutiert:

  • Einer Verbesserung des Weges von Gadebusch nach Güstow / Werder wurde zugestimmt, die Verbesserung des Weges von der Roten Flöte Richtung Radegast wurde abgelehnt.
  • Der Investor, der das Gelände des ehemaligen SKY gekauft hat, stellte erste Bauanträge. Zuerst werden Bauten für den Schuhladen, die VR-Bank usw. gebaut. Für eine neue Halle für (evtl.) Edeka und Aldi liegen noch keine Bauanträge vor.
  • Es wurde Förderanträge für die Sanierung des Stadtwaldes zugestimmt.

 

 

2. Sitzung des Hauptausschusses am 06.02.2023

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Agenda der 2. Sitzung des Hauptausschusses
20230206_Agenda Hauptausschuss.pdf
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Bericht:

Es wurden mehrere Beschlüsse zur Weiterentwicklung eines Touristikzentrums in Wakenstädt zur Erinnerung an die Schlacht 1712 gefasst. Die GBG hat dafür gestimmt. Dafür sprechen mehrere Gründe:

  • Durch den Kauf des Schlosses hat sich Gadebusch zur Kultur bekannt.
  • Das Schloss sollte nicht die einzige Kulturstätte bleiben.
  • Man könnte sich dort einen Ausflugsort vorstellen, evtl. auch mit einem kleinen Imbiss. Das Klostercafé in Rehna funktioniert auch sehr gut, könnte ein Vorbild sein. Der jetzt vorhandene Radweg mach Ausflüge mit dem Rad oder auch zu Fuß möglich.
  • Der kulturhistorische Verein 1712 unter Führung von Frank Rohmann hat gezeigt, was möglich ist.

In Tagesordnungspunkt Informationen und Anfrage wurde von der GBG nach der Perspektive des Burgsees gefragt, der ja langsam versandet. Der Bürgermeister antwortete sinngemäß: Die Stadt darf an Burgsee nichts tun. Zuständig ist das "staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt (Stalu)". Dieses sieht keinen Handlungsbedarf. D.h. in einigen Jahren wird der Burgsee noch ein kleiner Bach sein. Wollen wir das zulassen?

 

Auf die Frage, ob die Fläche des ehemaligen Schwimmbades für Migranten genutzt wird, sagte der Bürgermeister, dass die Fläche weiterhin als Eigenheimviertel gedacht sei.

H.Meyer

1. Sitzung des Finanzausschusses am 26.01.2023 - fiel aus!

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Agenda der 1. Sitzung des Finanzausschusses
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1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt am 24.01.2023

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Agenda der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
20230124_Sitzung Bauausschuss.pdf
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Bericht:

Folgende Themen wurde außerhalb der Agenda besprochen:

  • Das Bauamt prüft, ob in der Erich-Weinert-Straße längs geparkt werden kann.
  • In Möllin wird das Verkehrszeichen "Radweg" von der B 104 kommend von der Mitte des Radwegs an den Rand versetzt.
  • Der Gehweg im Scheibenberg ist zu erneuern und es sind Möglichkeiten für weitere Parkplätze zu prüfen..
  • Die Gehweganschlüsse in der Rehnaer Straße Höhe Radegastbrücke sind anzuheben.
  • In der Ratzeburger Chaussee sind Gulli-Deckel abgesackt. Die müssen angehoben werden.
  • Die Parkplätze am Friedhofszugang in der Hein-Straße müssen mit Schotter angefüllt werden.
  • Hinter den Häusern in der Lübschen Straße 2/4/6 ist eine Regenwasserleitung neu zu legen.
  • Die Stadt plant ab Sommer 2023 eine Erneuerung der Gehwege im östliche Teil der Heinrich-Heine-Straße. Die Regenentwässerung und die Beleuchtung werden ebenfalls erneuert. Die WGR plant die Erneuerung des Blocks 26 - 30 (Fahrstuhleinbau).
  • Der Landkreis wird an der Kreuzung K 25 / K26 in Reinhardsdorf auf Grund vieler Verkehrsunfälle eine Lichtsignalanlage errichten. Die Stadt muss sich an den Kosten beteiligen.

Im Güstower Weg sollen Parkbereiche markiert werden. Eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h hat der Landkreis nicht zugestimmt.

In der Schillerstraße wird nach der Erneuerung nur Tempo 30 zugelassen.

Der Bauausschuss spricht sich für das Tourismuszentrum in Wakenstädt aus. (Siehe Hauptausschuss)

Der Bauausschuss empfiehlt eine Neuordnung der Parkordnung in der Straße Scheewbarg 1-3 / 20 - 22A. Es werden 7 Parkplätze entstehen.

1. Sitzung des Hauptausschusses am 16.01.2023

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Agenda der Hauptausschusssitzung am 16.01.23
20230116_Agenda_Hauptsausschusssitzung.p
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Bericht:

 

Die Sitzung war kurz.

  • Der Hauptausschuss empfahl Mario Lembrich von der GBG als  neues Mitglied des Aufsichtsrates der WGR. Er ersetzt Rainer Baack von der GBG, der aus beruflichen Gründen ausscheiden musste.
  • Der Schlossverein beantragte für einen Familiennachmittag anlässlich des 20-Jährigen aus dem Mach-mit-Konto Unterstützung in Höhe von 2138,00 €. Der Hauptausschuss bewilligte 2000,00 € Unterstützung, den Höchstsatz an Unterstützung. Auch die GBG stimmt dafür. Wir gehen davon aus, dass viele Gadebuscher diesen Nachmittag genießen werden.

5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 29.11.2022

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Agenda für die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
20221129_Sitzung KA.pdf
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5. Sitzung des Hauptausschusses am 14.10.2022

Bericht:

Insbesondere wurden folgende Punkte diskutiert:

  • Wichtigster Punkt war der Haushalt 2022, der jetzt im November zur Beschlussfassung vorliegt. Die GBG bemängelte, dass das Mach-mit-Konto im Haushaltsplan fehlte und stimmt aus diesem Grund auf der Sitzung dagegen. Die Hoffnung ist, dass der Fehler bis zur Stadtvertretersitzung am 28.11.22 korrigiert ist.
    Ansonsten war bei vielen Punkten erkennbar, dass der Entwurf mit der heißen Nadel gestrickt war, es standen z.B. viele Vorhaben im Plan, die erst nach 2022 realisiert werden sollen. Aber da der Plan sowieso nur noch 1 Monat gültig ist, wenn ihn die Kommunalaufsicht schnell durchwinkt, wurde der Plan mehrheitlich empfohlen. Es ist eigentlich eine Katastrophe, dass ein Haushaltsplan durch das Amt erst im November als Beschlussvorlage vorliegt. Da ist die Kündigung des Kämmerers als Grund nicht ausreichend.
  • Für zwei Punkte der Agenda fehlten den Stadtvertretern alle Unterlagen. Dies spricht für eine schlechte Sitzungsvorbereitung.
  • Zwei weitere Beschlussvorlagen wurden vorgelegt, obwohl diese bereits abschlägig entschieden wurden. Auch diese wurden dann zurückgezogen.
  • Bei der Änderung der Friedhofsgebührensatzung ging es um die Mehrwertsteuer, die bei einigen Tätigkeiten und Angeboten ab dem 01.01.23 hinzurechnet werden müssen. Das ist einfach so, das hat der Bund entschieden. Das betrifft auch die Leistungen und Kostensätze der Feuerwehr.
  • Dann gab es die Beschlussvorlage zur Beauftragung einer Studie über die nachhaltige Energieversorgung. Der Eigenanteil der Stadt würde hier mindestens 25.000 € betragen. Unserer Meinung nach sollten die Fördermittel beantragt werden, vor der Beauftragung einer Studie sollte nochmal geprüft werden, inwiefern diese Studie mit Rehna und Lützow gemeinsam beauftragt werden und ob nicht diese Ergebnisse bereits in unserem Klimakonzept enthalten sind. So hat es den Hauptausschuss dann auch empfohlen.

5. Sitzung des Finanzausschusses am 08.10.2022

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Agenda der 5. Sitzung des Finanzausschusses
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4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales  am 07.10.2022

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Agenda der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
20221107_Agenda der Sitzung des Kulturau
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8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt am 01.10.2022

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Agenda der 8. Sitzung des Bauausschusses
20221101_Agenda_8_Bauausschusssitzung.pd
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4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 27.09.2022

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Agenda 4. Sitzung Kultur- und Sozialausschuss
20220927_Agenda_4_Sitzung_Kulturausschus
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Bericht:

Es wurden in leider nicht öffentlicher Sitzung die Gelder für die Unterstützung der Gadebuscher Vereine verteilt. Es gab schwierige Entscheidungen, da die Summe, die zur Verfügung stand, kleine geworden ist.

Sondersitzung des Finanzausschusses am 22.09.2022

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Agenda der Sondersitzung des Finanzausschusses
20220922_Agenda_Finanzausschuss.pdf
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5. Sitzung des Hauptausschusses am 12.09.2022

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Agenda der 5. Sitzung des Hauptausschusses
20220912_Agenda_Sitzung_HA.pdf
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Bericht:

Hauptthema waren die Garagen in Gadebusch und hier insbesondere die Änderungen 2023. Es wird allen Pächtern von Garagen zum 1. 1. 2023 eine Kündigung der aktuellen Pachtverträge zugeschickt werden. Das ist notwendig, da ab diesem Zeitpunkt die Mehrwertsteuer für die Pacht abgeführt werden muss. Und diese müssen die Pächter zahlen. Dafür wird allen Pächtern ein neuer Vertrag angeboten. Hauptänderung ist neben der erhöhten Pacht das Verbot, Garagen weiter zu verpachten. Dies ist aus Sicht der GBG keine große Einschränkung. Die ursprüngliche Formulierung, dass jeder Garagenpächter einen eigenen Stromvertrag mit einem Stromanbieter abschließen muss, ist nicht zuletzt aufgrund der Vorbehalte der GBG vom Tisch. Das wäre zum einen teuer und wegen der alten Leitungen und oft nicht verfügbaren Handwerker sehr kompliziert geworden.

Das Problem der Garagenpächter in der Kiesgrube wird in einem Gespräch zwischen Stadt und Pächtern in der Feuerwehr gesondert geklärt.

1. Sitzung des Arbeitsgruppe Friedhof

Bericht:

  • Die Mitglieder der Arbeitsgruppe finden Sie hier.
  • Es wurde Andreas Lausen als Vorsitzender und Ingrid Schafranski als seine Stellvertreterin gewählt.
  • Ziele der Arbeitsgruppe sind laut Beschluss der Stadtvertretung: "Erstellung einer Zukunftsperspektive für die Friedhöfe in Gadebusch", d.h. in erster Linie Schaffung einer möglichst kostengünstigen und möglichst einheitlichen Verwaltung und in zweiter Linie Schaffung der Rahmenbedingungen für einen Friedhof, den unsere Bürger gerne besuchen.
  • Es sind alle rechtlichen und fachlichen Grundlagen zu klären.
  • Ziel sollte es sein, bis zum Jahresende eine genaue Zielvorstellung und Planung zu haben.

3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 30.08.2022

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Agenda der 3. Sitzung des Kulturausschusses
20220830_Agenda_Kulturausschuss.pdf
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Bericht:

  • Der Pegasusverein fragt an, wie das mit der jährlichen Vereinsfinanzierung steht: Die Ausschüttung erfolgt trotz des fehlenden Haushaltsplanes 2022 demnächst, ggf. in mehreren Schritten.
  • Über die Internetseite des Amtes wurde eine Förderung einer Veranstaltung mit Franzosen im Gymnasium beantragt. Dem Antrag stimmte der Kulturausschuss nicht zu, da zum einen die Summe sehr hoch für eine Veranstaltung ist und der Kreis der Träger für die Gymnasien ist.
  • Die Kirche beantragte eine Förderung für einen Gottesdienst mit anschließender offener Gesprächsrunde, an dem französische Mönche teilnehmen. Der Kulturausschuss stimmte dem zu.
  • Franka Rosenkranz vom Kinder- und Jugendtreff "FreiRaum" berichtete. Es wird offensichtlich eine sehr gute Arbeit geleistet. Offen sind noch die Kosten für die Verwaltung.
  • Kritisch wurde über das Münzfest diskutiert. Es gab einige Schwachpunkte in der Organisation, die beim nächsten Mal verbessert werden müssen.
  • Am 07.09.22 findet die erste Sitzung zur Organisation der 800-Jahr-Feier statt.
  • Am 14.10.22 findet der diesjährige Jahresempfang im Saal der Feuerwehr statt.
  • Am 17.09.22 gibt es wieder einen Gadebuscher Herbstmarkt mit Festumzug.

 

 

4. Sitzung des Hauptausschusses am 15.08.2022

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Agenda der 4. Sitzung des Hauptsausschusses
20220815_Agenda_4_Sitzung_Hauptausschuss
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3. Sitzung des Finanzausschusses am 21.06.2022

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Agenda der 3. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Gadebusch
20220621_Agenda_Sitzung_Finanzausschuss.
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3. Sitzung des Hauptausschusses am 13.06.2022

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Agenda der 3. Sitzung des Hauptausschusses
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Unter anderem ging es um folgende Themen:

  • Einem Antrag an LEADER zur Finanzierung eines neuen Konzeptes für die Museumsanlage wurde zugestimmt.
  • Es wurde dem Antrag für die Ausschreibung eines neuen Tourismuskonzeptes zugestimmt.
  • Dem Antrag der GBG auf Bildung eines Mach-mit-Kontos wurde zugestimmt.
  • Es wurde dem geänderten Antrag auf die Bildung einer Arbeitsgruppe zur "Erstellung einer Zukunftsperspektive für die Friedhöfe in Gadebusch zugestimmt. Zusätzlich zum Antrag gibt es mindestens jährlich eine öffentliche Diskussionsrunde zu diesem Thema und pro Fraktion werden 2 Mitglieder zur Arbeitsgruppe gehören. Erst dann stimmt die GBG hier zu.

 

4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt am 07.06.2022

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Agenda der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
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Sondersitzung des Hauptausschusses am 17.05.2022

Die Straße mit "Radweg" von Möllin zur B 104
Die Straße mit "Radweg" von Möllin zur B 104

Hauptthema dieser Sondersitzung war der Radweg von der B 104 bis zum Ortseingang Möllin. Da aktuell wegen der Unsicherheiten im Bausektor die Bindefristen für Angebote sehr kurz sind, musste der Hauptausschuss kurzfristig zusammenkommen und den Sieger einer entsprechenden Ausschreibung bestimmen und den Auftrag auslösen. Dies ist dann auch passiert.

Von der Gadebuscher Bürgergemeinschaft wurden noch folgende Themen angesprochen:

  • Vor ca. einem Jahr wurde beschlossen, die Museumsanlage mit einem WLAN und einem großen Bildschirm auszustatten. Bisher ist nichts passiert. Der Bürgermeister wird sich jetzt kümmern.
  • Das Seniorenkonzept wurde fertiggestellt. Es geht jetzt um die Realisierung. Es wurde erstmal gesagt, dass sich die Ausschüsse um eine Realisierung kümmern. Ggf. wird die GBG dran bleiben.
  • Wir erinnerten, dass es an der Zeit sei, den schon oft angesprochenen temporären Ausschuss für die Friedhofsentwicklung auf den Weg zu bringen. Der Bürgermeister wird sich kümmern.

 

2. Sitzung des Finanzschusses am 26.04.2022

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Agenda für die 2. Sitzung des Finanzausschusses 2022
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2. Sitzung des Hauptausschusses am 25.04.2022

Bericht:

  • Folgende Themen wurden u.a. diskutiert:
  • Tourismuskonzept: Der Hauptausschuss hat beschlossen, Angebote für ein Tourismuskonzept einzuholen, um dann weiter zu entscheiden.
  • Konzept für die Museumsanlage: Es wurde entschieden, Fördermittel für die Erstellung eines Konzeptes für die Museumsanlage einzuholen.
  • Zelte: Es wurde nachträglich der Kauf von 5 multifunktionalen Zelten gebilligt. Die Zelte werden einmal für das Musikcamp benötigt, aber sind auch für andere Veranstaltungen geeignet.
  • Der Hauptausschuss hat einstimmig für ein von der GBG vorgeschlagenes Mach-mit-Konto gestimmt.
  • Auf Antrag der GBG wurde der Punkt 800-Jahr-Feier in die Agenda aufgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass der Bürgermeister Herr Schlien, die Kulturmanagerin Frau Meyer und der Kultusausschussvorsitzende Herr Leuchtemann mit der Arbeiten begonnen haben. Der Stand der Arbeiten wird den Fraktionen zeitnah mitgeteilt. Die GBG ist diesbezüglich für Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit.
  • Informationen: Der Landesschützentag findet 2023 in Gadebusch während des Münzfestes statt. Mitorganisator ist unser Schützenverein.

1. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 12.04.2022

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Agenda der 1. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses der Stadt Gadebusch
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Bericht:

U.a. wurden folgende Themen diskutiert:

  • Seminarhaus Stresdorf: Der Verein "Grundstein Neukirchen" (siehe https://grundstein-neukirchen.de ), der jetzt in Stresdorf seinen Sitz hat,  hat einen Antrag auf Fördermittel für den Ausbau eines Hauses für Seminare und Unterkünfte bei LEADER gestellt. Die Stadt Gadebusch wurde angefragt, den Eigenanteil in Höhe von ca. 20.000 € zu zahlen. Der Kulturausschuss hat dies nach gründlicher Befragung eines Vorstandsmitgliedes des Vereins befürwortet.
  • Der Gadebuscher Friedhof besteht aus zwei Teilen, dem kirchlichen und dem städtischen Teil. In beiden Teilen decken die Einnahmen nicht die Ausgaben.  An vielen Stellen muss viel getan werden, um den Friedhof besser zu machen, zu einem würdigen Aushängeschild unserer Stadt. Ziel ist ein es, dass die Gadebuscher sich dort wohlfühlen wie in einem Park. Der Kulturausschuss wird einen Antrag an die Stadtvertretung stellen, einen zeitweiligen Ausschuss zu bilden. Dieser soll arbeiten, Mittel und Wege zu finden, Kosten zu senken und das Aussehen zu verbessern.
  • Um die aktuelle Situation bzgl. der ukrainischen Flüchtlinge in Gadebusch zu schildern, war der Leitende Verwaltungsbeamte Herr Jankowski eingeladen. Diese erschien nicht und verwies auf den Landkreis.
  • Das Team der Museumsanlage hat zusammen mit Unterstützern ein Grobkonzept für die weitere Entwicklung der Museumsanlage erstellt. Es müssen zwar noch einige Dinge geklärt und korrigiert werden, aber der Kulturausschuss befürwortet nach langer Diskussion einen Antrag bei LEADER für die Realisierung des Konzeptes. Der Umfang beträgt ca. 400.000 €, der Anteil für die Stadt ca. 40.000 €.
  • Die aktuelle Version des Antrages auf die Eröffnung eines Mach-mit-Kontos kam zu spät in den Ausschuss. Der Antrag wurde verteilt und bei der nächsten Sitzung diskutiert.
  • Beim Neubau des Sportplatzes gibt es noch Probleme beim Bau der Stützmauer. Realistisch ist die Fertigstellung des Kunstrasenplatzes im Mai. Der Rasen auf dem Hauptplatz wird voraussichtlich im Juni ausgesät und dann im nächsten Jahr nutzbar.
  • Die Planung des Münzfestes ist in Arbeit.
  • Vom 04. bis zum 07.08.22 findet eine Fahrt in unsere schwedische Partnerstadt Amal statt. Meldungen bitte an Klaus Leuchtemann. Die Kosten pro Person belaufen sich auf ca. 500 €.

 

 

 

1. Sitzung des Finanzausschusses am 01.03.2022,

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Agende der 1. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Gadebusch
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1. Sitzung des Hauptausschusses am 21.02.2022,

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Agenda der1. Sitzung des Hauptausschusses am 21.02.2022
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2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt am 21.02.2022,

Agenda folgt

1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 15.02.2022,

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Agenda der 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales
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1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt am 25.01.2022,

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Agenda der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt am 25.01.2022
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Bericht:

Folgende Themen wurden u.a. diskutiert:

  • Es wurde ein erster Vorvorentwurf für das neue Baugebiet am ehemaligen Schwimmbad vorgestellt und diskutiert. Er enthält ca. 15 Eigenheime und mehrere mehrgeschossige Bauten (Mietwohnungen). Bzgl. der Eigenheime sollen möglichst wenig Regeln vorgegeben werden. Die Grundstücke sind zwischen 700 und ca. 1000 m² groß. Die gefällten Pappeln und anderen Bäume mussten weg, da die Gefahr bestand, dass sie umkippen oder größere Äste verlieren.

 

  • Es wurde ein vorgelegtes Löschwasserkonzept diskutiert und dann angenommen. Ein Vertreter vom Zweckverband Radegast sagte, dass die Nutzung von Trinkwasserleitungen für Löschwasser nicht möglich ist. Auch unsere Gewässer wie Radegast, Burgsee und viele Löschteiche sind nur bedingt geeignet, da sie oft zu flach sind und im Winter gefroren sein können. Hier muss viel getan werden. Hintergrund ist die auch die Tatsache, dass langjährige Vorschriften, dass Neubauten immer eine bestimmte Nähe zu Löschwasserentnahmepunkten haben müssen (!), seit ca. einem Jahr durch den Landkreis mehr kontrolliert werden.
  • Insbesondere die Kirche in Gadebusch hat Interesse daran bekundet, die Friedhofsverwaltung in Gadebusch neu zu organisieren. Bei dieser Gelegenheit könnte auch über die Friedhofsgestaltung neu nachgedacht werden. Grundlage für die Bildung einer Arbeitsgruppe, die hierfür Vorschläge erarbeitet, ist auf jeden Fall eine aktuelle Bestandsaufnahme, vornehmlich auch der Finanzen. Es wurde die Kirche aufgefordert, hier zu liefern.
  • Einer Neufassung Niederschlagswasser- und -gebührensatzung wurde zugestimmt. Die Gebühren werden gesenkt!