Mitarbeit in den Ausschüssen

Stadtvertreter und berufene Bürger unserer Bürgergemeinschaft arbeiten in den verschiedensten Ausschüssen:

 

Hauptausschuss

Finanzausschuss

Kultur- und Sozialausschuss

Stadtentwicklung, Bau, Verkehr, Umweltausschuss

Rechnungsprüfungsausschuss

 

Mitwirken im Aufsichtsrat der Gadebuscher Wohnungsgenossenschaft

 

Aktuelles aus den Ausschüssen

Sitzung des Hauptausschusses am 30.09.2019

Auf der Agenda stand eine neue Geschäftsordnung für die Arbeit der Stadtvertretung und der Ausschüsse. Diese wurde ausgiebig diskutiert und liegt am 21.10.19 der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vor. Ein weiterer Punkt war ein Bebauungsplan für ein kleines Wohngebiet am Kiebitzweg im Ortsteil Güstow. Dieser wurde befürwortet.

Sitzung des Bauschusses am 10.09.2019

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Sitzung des Bauausschusses_Agenda
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Sitzung des Amtsausschusses am 17.09.2019

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Agenda Amtsausschuss
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Sitzung des Hauptauschusses am 19.08.2019

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Sitzung des Hauptausschusssitzung
20190819_Hauptausschuss_Agenda.pdf
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Bericht

Gewerbehebesatz: Nach intensiver Diskussion sprachen sich alle Mirglieder für eine Erhöhung des Gewerbehebesatzes von 240 %auf 380 %. Die Stadt wird durch die Politik unserer Landesregierung dazu gezwungen. Ein ausführlicher Bericht erfolgt nach der Stadtvertretersitzung am 26.08.19.

Haushaltssatzung: die Mitgleider des Hauptausschusses stimmten einstimmig dafür.

Hauptsatzung: Die Vertreter einigten sich auf eine sehr moderate Erhöhung der Entschädigungen für Bürgermeister, Stadtvertreter und berufene Bürger und werden dies der Stadtvertretersitzung vorschlagen.

Friedhofssatzung 1: Dem Antrag der GBG, Bürgern, die vor 2003 einen Vertrag für 25 Jahre abgewschlossen und bezahlt haben, diese Verträge anzuerkennen, wurde nicht zugestimmt.

Friedhofssatzung 2: Der Antrag der Verwaltung, bereits bezahlte Beiträge zukünftig zu berücksichtigen, wurde auf die nächste Stadtvertretersitzung verschoben.

 

 

Konstituierende Sitzung des Auschusses für Bau und Umwelt am 13.08.2019

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Konstituierende Sitzung des Bauausschusses
20190813_konstituierende_sitzung_des_aus
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Konstituierende Sitzung des Finanzauschusses am 13.08.2019

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Konstituierende Sitzung des Finanzausschusses
20190813_konstituierende_sitzung_des_fin
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Konstituierende Sitzung Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales  am 20.08.2019

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Konstituierende Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses
20190820_konstituierende_sitzung_des_kul
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Finanzausschuss und Hauptausschuss tagen zusammen am 14.05.2019

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Gemeinsame Sitzung Finanz- und Hauptausschuss am 14.05.19
20190514_hauptausschuss_gemeinsam_mit_de
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Ausschuss für Kultur und Soziales am 07.05.2019

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Ausschuss für Kultur und Soziales am 07.05.2019
20190507_kultur_und_sozialausschusses.pd
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Finanzausschuss und Hauptausschuss tagen zusammen am 08.04.2019

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Gemeinsame Sitzung Haupt- und Finanzausschusssitzung 08.04.2019
20190408_Hauptausschuss_Agenda.pdf
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Es gab auf der gemeinsamen Ausschusssitzung eigentlich "nur" 3 Themen:

  1. Änderung der Friedhofssatzung,
  2. Skaterbahn in der Jarmstorfer Straße,
  3. Fortschreibung des Tourismuskonzeptes.

Und diese Sitzung hätte man sich sparen können. Aber zu den einzelnen Punkten:

  1. Für eine Änderung der Friedhofssatzung gab es einen Antrag der GBG und einen von Herrn Jankowsky. Wir wollen vor allem, dass für alte Vereinbarungen ein Bestandsschutz gilt und für neuere (ab 2003/2004) ebenfalls das dort Vereinbarte. Da die Abgeordneten von CDU, SPD und Linken sich nicht genügend informiert fühlten und der Bürgermeister ankündigte, dass der Leitende Verwaltungsangestellte Herr Jankowsky Widerspruch einlegen würde, falls für den GBG-Vorschlag gestimmt wurde, wurde die Entschiedung vertagt.
  2. Für dei Skaterbahn fehlten wie schon bei der Bauausschusssitzung eine Bedarfsanalyse, eine Kostenschätzung und eine Sicherheitsprüfung. Also wurde vertagt.
  3. Für die Fortschreibung des Tourismuskonzeptes fehlten ebenfalls notwendige Voraussetzungen wie eine Einschätung für den Erfolg des bisherigen Konzeptes. Ein sehr gute Vorschlag kam von Herrn Koniezcny. Er schlug vor, die Einstellung eines hauptamtlichen Kulturmenschen zu prüfen. Aber erstmal wurde vertagt bzw. in den Kulturausschuss zurück verwiesen.

Ich bin gespannt, was auf der Stadtvertretersitzung am 15.08.2019 passiert!

H.Meyer

Bauausschuss 26.03.2019

Es wuden u.a. folgende Themen diskutiert:

  • Skaterbahn am Wakenstädter Weg: Ein vorligende Beschlußvorlage wird zurückgewiesen, da Bedarfsermittlung (Wer macht die eigentlich?), Kostenplanung und die Besichtigung von Vergleichsobjekten fehlen. Weiterhin muss der Untergrund berücksichtigt werden und die Tatsache, dass sich derzeit ein Basketballplatz dort befindet.
  • Es wurde die Überarbeitung des Tourismuskonzeptes von 2007 beschlossen. Die Möglichkeit der Förderung sollte ebenfalls geprüft werden.
  • Der Parkplatz Lübsche Straße wird neu gestaltet, befindet sich aktuell in der Ausführungsplanung. Möglicher Baubeginn könnte im Juni 2019 sein, die Fertigstellung im Oktober. Voraussetzung ist eine erfolgreiche Ausschreibung, die Anfang Mai erfolgen sollte.
  • Bau eines Gehweges in Wakenstädt zur Erschließung der Wakenstädter Siedlung: Der neue Gehwegs sollte gepflastert werden mit einer Breite von 1,20m und sich am nördlichen Rand  der Siedlung befinden. Der Bau ist 2020 einzuplanen.
  • Es wird der Stand des Klimaschutzkonzeptes erörtert. Die Mitgleider des Ausschusses hoffen, dass die Beteiligung an der Einwohnerbefragung hoch ist und zum Jahresende Ergebnisse vorliegen.
  • Es wird berichtet, dass es wegen der Schließung des jetzt 2. Einkaufsmarktes vereinzelt zu Kündigungen von Wohnungen kommt. Das Bauamt berichtet, das es Bauvoranfragen gibt. Diese würden jedoch wegen verschiedener Probleme (Baugrund, ...) frühestens 2021 zu einer Neueröffnung führen.

Hier einige Bilder vom jetzigen Zustand der Skaterbahn:

Bauausschuss 19.02.2019

Unter anderem wurden folgende Themen diskutiert:

  • Warum werden die Birken am Aldi gefällt (Nachfrage von G. Blankenberg, GBG)? Der Grundstückseigentümer (Aldi) wurde von Wasser- und Bodenverband aus Gründen der Gewässerunterhaltung dazu aufgefordert, die gesamte Baumreihe abzunehmen.
  • Der Entwurf zur Teilfortschreibung des regionalen Raumentwicklungsprogrammes liegt öffentlich aus und kann HIER nachgesehen werden. Auf unserer "Windseite" finden Sie weitere Informationen! Es geht um riesige Windräder vor unserer Haustür! Beteiligen Sie sich!
  • Es liegt ein Gutachten zu einem Kalktuffsteinvorkommen im Bereihc der Radegastquelle vor. Es wird angeregt, den bestehenden Lehrpfad (mit Hilfe von Schüler) aufzufrischen und diesbezüglich zu erweitern.
  • Wiederholt parken LKWs auf den Parktaschen am Friedhof. (Hinweise von GBG-Mitgleidern) Der Kreis muss die notwendigen Schulder genehmigen. Und das dauert ... (IST DAS NICHT SCHLIMM - ABER: WIR WÄHLEN IM MAI AUCH DEN KREISTAG NEU!)
  • Vom Land liegt ein Zuwendungsbescheid für den Ausbau des Parkplatzes Lübsche Straße vor. Der Ausbau sollte 2019 erfolgt sein. Der Terminplan ist zu straffen und Firmen zu beauftragen.
  • Im Stadtwald sind 3 Brücken beschädigt, eine durch einen umgestürzten Baum, die Burgseebrücke und eine weitere durch explodierte Böller. Die Ausschuss ist dafür, die Firma Heydn mit der Reparatur beauftragt.

Bauausschuss 15.01.2019

Unter anderem wurde folgende Punke diskutiert:

  • R. Tiedt von unserer Bürgergemeinschaft weist auf einige Straßenmängel hin, mit deren Behebeung der Bauhof beauftragt wird (obwohl er nicht zuständig ist!) Weiterhin fragt er nach, wie der Sachstand bzgl. der Löschteiche in den Orsteilen ist. Frau Elßner informiert. Herr Speck bittet um Reparatur des Zaunes um den Löschteich in Möllin. Der Bauhof wird beauftragt.
  • Tourismuszentrum Schlachtfeld 1712: Da die archäologischen Arbeitne länger als geplant dauern, wird die Veränderungssperre um ein Jahr verlängert.
  • Mirglieder der GBG entdeckten eine Pflasterverformung auf den neuen Parkständen am Friedhof. Der Schaden durch einen parkenden Kran ist durch die Baufirma zu beheben. Zukünftig ist durch Schilder das Parken von LKW dort zu verbieten.
  • Am 04.02.19 begann der Abriss der alten Turnhalle Heinrich-Heine-Schule und wird ca. 8 Wochen dauern. Der Neubau soll Ende März 2019 beginnen.

Bauausschuss 13.11.2018

U.a. wurden folgende Themen beraten:

  • Beseitigung von Baumängeln im öffentlichen Verkehrsraum: Die Gadebuscher Bürgergemeinschaft und der Seniorenbeirat haben Mängel im öffentlichen Raum angezeigt von losen Gehwegplatten bis zu behindertengerechten Füßgängerfurten angezeigt. Je nach Aufwand wird der Bauhof zukünftig entscheiden, ob es der Bauhof selbst oder die Jahresvertragsfirma regulieren oder der Bauausschuss entscheiden muss.
  • Die Straßenreinigung wird zukünftig von 07:00 bis 09:00 Uhr wefolgen. Initiator war ein Mitglied der Gadebuscher Bürgergemeinschaft.
  • Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, die 8 Fahrgastunterstände in das Eigentum der Stadt zu übernehmen.
  • Es wird vorgeschlagen, die Stelling-Str. im Zuge der Baumaßnahmen zur Erneuerung der Trinkwasseranlage mit aufgehelltem Asphalt zu belegen. Gehwege u.ä. bleiben.
  • Es wird dem Hauptausschuss vorgeschlagen, zur Sanierung des Schlossareals bzw. seiner  einzelnen Teile die Teilname am Projekt zur Förderung zur Förderung von Investitionen in nationaleProjekte des Städtebaus (NPS). Dies bedeutet auch, dass die Stadt einen hohen Eigenanteil (3,5 Mill €?) zahlen wird. Dewr Eigenanteil kann durch Spenden, Stiftungen oder auch mit Landesmittel gemindert werden.

 

Bauausschuss 04.09.2018

U.a. wurden folgende Themen beraten:

  • Beratung Straßenreinigung Ganzow Hof: Es muss geprüft werden, ob Ganzow Hof in die Straßenreinigungssatzung der Stadt Gadebusch aufgenommen werden soll. Der Gebührensatz beträgt aktuell 0,72 € je Meter Straßenfront. Der Ausschuss spricht sich für eine Anliegerbefragung aus. Dies betrifft analog den Ortsteil Buchholz.
  • Haushaltssatzung und Haushaltsplan: Der Ausschuss schlägt vor, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan zu beschließen.
  • Sanierung Sportplatz und Umbau und Sanierung des Sportlerheimes - Grundsatzbeschluss zur Übernahme der Kofinanzierung und des Eigenanteils: Der Ausschuss schlägt vor, dem Vorhaben zuzustimmen, den Kofinanzierungsanteil (125.000€) zu übernehmen und den erforderlichen Eigenanteil für den Verein 2018 und 2019 zu übernehmen, wenn Fördermittel für 2018 (50.000€ Planungskosten) und 2019 (ca. 2 Mill. € für Sportplatz und Sportlerheim) bewilligt werden.
  • Nachnutzung alter Busbahnhof Fritz-Reuter-Straße: Der Zustand der Fläche wird schlechter und kostet Geld zur Unterhaltung. Die Nutzung als Parkplatz und Abstellplatz wird auch Unterhaltung kosten. Der Ausschuss spricht sich für eine Nutzung durch Wohnbebauung aus. Der Bauhof wird notwendige Voraussetzungen schaffen (Rückbau Ausstattungen und Verkehrsanlagen udn Vorbereitung der städtischen FLächen zum Verkauf.
  • Erneuerung Beleuchtung in Gadebusch: In einigen Straßen sind Kabelanlage, Lichtmaste und Leuchten verschlissen. Teilweise erfolgte bereits eine Instandsetzung. Der Fördersatz dafür beträgt 50%. Für folgende Straßen ist ein Förderantrag zu stelen: teilweise Güstower Weg, OL Güstow neue Wohngebiete, Friedrich-Schiller-Straße, Friedrich-Schiller-RIng, Treppenberg, Schwarzer Weg, Heinrich-Heine-Straße (Rest). Bei Bewilligung erfolgt die Realisierung 2019 - 2021.
  • Sonstiges: Markant verlängerte den zum 30.06.2019 auslaufenden Vertrag mit dem Vermieter nicht. Ein Konzept zur Verbesserung der baulichen Situation ist in Arbeit., Ergebnisse liegen noch nicht vor. Der Bauausschuss diskutiert die Oberflächenbefestigung in der Johann-Stelling-Straße im Zuge des Leitungsbaus Trinkwasser. Die Fraktionen werden gebeten, nochmals darüber zu beraten und das Bauamt wird eine Kostenvergleich Pflaste / Asphalt erarbeiten.

Bauausschuss 10.04.2018

Folgendes wurde u.a. auf der Sitzung beraten:

  • Die Trinkwasserleitung in der Lübschen und Stellungstraße muss erneuert werden. Dies wird in 4 Bauabschnitten durch den Zweckverband erfolgen. Derzeit wird die Planung erstellt.
  • Der Parkplatz in der Lübschen Straße wird neu gestaltet. Derzeit wird durch eine Firma ein Entwurf für die Planung erstellt.
  • Es ist angedacht den Sportplatz am Gymnasium auch durch TSG Gadebusch zu nutzen. Hierzu müssen möglichst bald noch einige Dinge wie Zustimmung des Kreises, Bau Trainingsplatz (Kunstrasen), ... . Diese Lösung ist günstiger als ein Neubau am alten Platz. Außerdem könnte der dortige Wald die Baumaßnahmen behindern.
  • Derzeit wird die Planung für den Neubau der Sporthalle in der Heinestraße realisiert. Die Kosten werden vermutlich weit über 4 Millionen Euro betragen. Die Förderung durch das Land fällt nach aktuellem Stand mit 300.000€ sehr gering aus. Der Ausschuss empfiehlt, trotz noch ausstehender Förderungszusage mit dem Bau wegen Dringlichkeit zu beginnen.

Kulturausschuss 10.04.2018

Folgende Themen wurden auf der Sitzung u.a. beraten:

  • Planung des Münzfestes,
  • Ein Kooperationsvertrag mit dem DRK sollte aus verschiedenen Gründen abgelehnt werden.
  • Wie weiter mit dem Sportplatz der TSG? Am besten wäre die Nutzung des Sportplatzes am Gymnasium.

Hauptausschuss 09.04.2018

Folgende Themane wurden u.a. auf der Sitzung angefasst:

  • Ab diesem Jahr gilt das neue Finanzausgleichsgesetz, d.h. die Umlagen der Stadt Gadebusch werden die Einnahmen übersteigen. Dies ist bei allen Maßnahmen zu berücksichtigen.
  • Ein Kooperationsvertrag mit dem DRK wurde diskutiert.
  • Die Mittel für das Tierheim Roggendorf sollten nicht erhöht werden.
  • Radwege: Der direkte Radweg Gadebusch - Wakenstädt wird als Lösung für diese Verbindung  favorisiert. Die Bedingungen wie Besitzverähltnisse bzgl. Land und Möglichkeiten der Radegastüberquerung müssen geprüft werden. Am Radweg Neu Bauhof - Gadebusch sollte die Stadt dranbleiben. Im Ranking der Vorhaben kann es schnell Änderungen geben.

Bauausschuss, 23.01.2018

Folgende (kurzgefassten) Ergebnisse gab es auf der Sitzung:

  • Radweg Gadebusch - Wakenstädt: es gab keine Einigung zwichen den beiden Varianten und soll jetzt in den 4 Fraktionen diskutiert werden und bei der Nächsten SItzung erneut diskutiert werden.
    (Variante 1: entlang der Landstraße zwischen Gadebusch und Wakenstädt über die Ellerbäk
    Variante 2: über Bau Bauhof, der Landweg Wakenstädt - Neu Bauhof wird befestigt)
  • Erneuerung Breitscheidt-Straße (Vorplanung): Der Bauausschuss favorisiert eine Variante, die zwar teurer ist, dafür aber mehr Parkplätze bietet.
  • Der Bauausschuss beshließt die Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet Tourismuszenrum Schwedenschlacht.
  • Der Bauausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die Annahme des durch die EU fnanzierten Programmes zum kostenlosen WLAN auf öffentlichen Plätzen. In Gadebusch wären das "Am Markt" und der Parkplatz "Lübsche Straße".
  • Der Plan mit den weentlichen Bauvorhaben 2018 wird demnächst veröffentlich.

Rechnungsprüfungsausschuss, 23.02.2016

Sobald alle erforderlichen Daten in der Buchhaltung erfasst sind, kann ein externer Gutachter die sogenannte Eröffnungsbilanz prüfen, so dass unser Stadtparlament eine Bestätigung erteilen kann. Dies ist die Grundlage für weitere haushaltsrechtliche Entscheidungen (Stichwort Haushaltsplan).

 

Hauptausschuss, 22.02.2016

Auf der letzten Sitzung des Hauptausschusses wurde der Gadebuscher Bürgermeister aufgefordert, alle Hundebesitzer nochmals daran zu erinnern, dass sie verpflichtet sind, Verunreinigungen der Fußwege durch ihre Hunde unmittelbar zu beseitigen. Ablagebehälter dafür sind in der Stadt vorhanden. Gerade im endenden Winter ist dies Erfordernis besonders augenscheinlich.