Die Erstellung eines Konzeptes für die Museumsanlage wurde diskutiert. Dies sollte extern erstellt werden und der konkrete Inhalt vor der Ausschreibung noch diskutiert werden.
Entwurf eines Haushaltssicherungskonzepts: Die CDU würde Steuererhöhungen nicht favorisieren. CDU und Linke fordern eine schnelle Erstellung des Haushaltsplanes und eines notwendigen
Haushaltssicherungskonzeptes.
Auf der Sitzung des Hauptausschusses wurden u.a. folgende Themen besprochen:
Feuerwehr: Herr Otto, Wehrführer der freiwilligen Feuerwehr Gadebusch, gab Erläuterungen zur Brandschutzbedarfsplanung und zu den Schutzzielen der Feuerwehr in Gadebusch. Ich
hatte das sichere Gefühl, dass unsere Feuerwehr gut aufgestellt ist, dass aber auch was getan werden muss, dass dies so bleibt. U.a. muss ein sehr altes Fahrzeug ersetzt werden. Und da
stimmten dann auch alle zu. Da Rögnitz keine eigene freiwillige Feuerwehr mehr hat, wird im Notfall insbesondere die Gadebuscher Feuerwehr ausrücken. Deshalb wurden auch die Pläne für Rögnitz
diskutiert. Dabei wurde auch festgestellt, dass die vom Land geforderten 10 Minuten von der Alarmierung bis zur Anwesenheit vor Ort für Rögnitz nicht immer zu halten sein werden.
Wichtig ist, dass die Mitglieder der Feuerwehr vor Ort arbeiten und damit schnell erreichbar und dann auch schnell bei den Fahrzeugen sind.
Mehrwertsteuer für kommunale Leistungen: Ursprünglich sollten ab dem 01.01.2021 allen kommunalen Leistungen mit einer Mehrwertsteuer von 19 % besteuert werden und die
Stadt hätte diese Steuer auch abführen müssen. Wegen der Corona-Pandemie wurde dieser Termin auf den 01.01.2023 nach hinten geschoben. Die Stadt musste bestätigen, dass sie diesen Termin
akzeptiert.
Garagengrundstücke: Ursprünglich sollte es bereits zum 01.01.2021 neue Pachtverträge für alle Garagenpächter in Gadebusch geben. Das wird jetzt um 2 Jahres verschoben. Die
Garagenpacht wird dann einheitlich 155 € pro Jahr für die 1. und 2. gepachtete Garage hochgesetzt und für eine dritte gepachtete Garage sind dann 250 € pro Jahr notwendig. Grund ist die
Besteuerung der kommunalen Leistungen, d.h. die Erhöhung muss die Stadt abgeben. Verboten wird dann u.a. auch die Weitervermietung von Garagen, die von der Stadt gepachtet wurden!
Museumskonzept: Es wurde für notwendig gehalten, ein neues Museumskonzept zu erstellen. Diese Aufgabe wird ausgeschrieben. Um hierfür Fördermitteln zu erhalten, muss der
Beschluss noch in 2020 gefasst werden. Die genauen Inhalte für diese Ausschreibung werden Anfang 2021 festgelegt.
Erneuerung Gehweg Heine-Straße in Abschnitten (evtl. ab 2021),
Instandsetzung Garagendächer (Fortführung der regelmäßigen Arbeiten)
Amtsbauhof - Baugrunduntersuchungen (evtl. 2021),
Digitalisierung Schulstandorte (evtl. 2021)
Radweg Gadebusch - Wakenstädt (ab. II. Quartal 2021)
Planung Radweg Möllin - B 104 (evtl. 20212),
Vorschlag GBG: Gehwege auf dem Friedhof in Zusammenarbeit mit der Kirche (evtl. 2021 ?)
Diskutiert wurden weitere Punkte, ohne zu Beschlüssen zu kommen.
6. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 17.11.2020
Altes Schützenhaus in Gadebusch
Wer wird die Jugendsozialarbeit ab dem 01.01.2021 in Gadebusch verantwortlich betreuen und damit nebenstehendes Schützenhaus beziehen?
Der Kultur- und Sozialausschuss wird am 17.11.2020 im nicht öffentlichen Teil seiner Sitzung eine Empfehlung aussprechen, welcher Interessent den Zuschlag erhalten sollte.
Kandidaten sind die Kirche in Gadebusch und der Internationale Bund aus Mecklenburg-Vorpommern (IB). Beide stellten sich am 27.10.20 auf der letzten Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses vor.
Eigentlich gab es nur ein Thema: die Vorstellung der Angebote auf das Interessenbekundungsverfahren für die Gestaltung der Kinder- und Jugendsozialarbeit in Gadebusch ab 2021.
Und das ist wirklich spannend und vor allem wichtig für die gesamte Jugendarbeit in Gadebusch ab 2021. Mit der Arbeit des DRK als unser aktueller Kooperationspartner sind die Vertreter der Stadt
nicht vollends zufrieden. In den Sommerferien wollte die GBG bereits mal sich die Arbeit des DRK ansehen, live und vor Ort. Wir standen jedoch vor verschlossenen Türen vor dem Alten Schützenhaus.
Kein gutes Zeichen.
Gäste der Ausschusssitzung waren:
Frau Tiesen als Sachbearbeiterin Jugendarbeit beim Landkreis NWM,
Herr Betina vom internationalen Bund als freier Träger der Jugendsozial- und Bildungsarbeit (IB) zusammen mit Frau Keller von der regionalen Schule Gadebusch,
Herr Schnepf, Pastor in Gadebusch mit Frau Rosenkranz, Schulsozialarbeiterin in Schlagsdorf.
Frau Tiesen klärte nochmals auf: Der Kreis unterstützt wird die Jugendsozialarbeit, d.h. insbesondere die Arbeit mit Schüler*innen, Schul- und Ausbildungsabbrechern und -verweigerern, jungen
Menschen mit Suchterfahrungen und jungen Menschen mit verschiedenen Benachteiligungen. Beide Anbieter erfüllten aber alle Voraussetzungen für eine Förderung.
Und entsprechend diesen Vorgaben gestaltete Herr Betina das Angebot von IB. Sein Unternehmen hat auf diesem Gebiet sehr viel Erfahrung, agiert schon einige Jahre erfolgreich in Westmecklenburg
auf diesem Gebiet. Unsere Kirche ist hier Neuling. Herr Schnepf und Frau Rosenkranz sprachen in ihrem Angebot vor allem über Projekte für Kinder und Jugendliche im Amt Gadebusch. Das hörte sich
gut an mit den zwei Örtlichkeiten, altes Schützenhaus und Alte Stellmacherei. Für einige Ausschussmitglieder ist es wichtig, dass die Kirche streng unterscheidet zwischen ihrer eigenen
Jugendarbeit und der für die Stadt.
Beide Anbieter müssen noch jeweils 2 Mitarbeiter einstellen, bevor sie mit der Arbeit beginnen können. Die Ausschreibung kam für einen termingerechten Arbeitsbeginn zu spät.
Für mich lagen die Angeboten aber sehr nahe beieinander. Und entscheiden werden die Stadtvertreter in ihrer wahrscheinlich nächsten turnusmäßigen Sitzung, wahrscheinlich am 23. November.
5. Sitzung des Finanzausschusses am 26.10.2020
5. Sitzung des Funabzausschusses der Stadt Gadebusch
Beim Finanzausschuss geht es natürlich vor allem um Geld. Der Landkreis hatte bis Ende September 2020 den Haushalt der Stadt Gadebusch geprüft und dann der Stadt mitgeteilt, dass sie in den
letzten 2,5 Monaten noch eine größere Summe sparen muss. Hier war jetzt was zu tun. Herr Harwardt, Leiter des Fachdienstes Finanzen, stellte eine Liste mit Einsparmöglichkeiten vor. Die Summe
entsprach genau der vom Kreis vorgegebenen. Über die einzelnen Positionen der Liste wurde diskutiert. Durch die Stadtvertretung ist die Liste dann zu beschließen. Weiterhin wurde über die
Jugendarbeit diskutiert. Die Unterlagen von zwei Anbietern für die Jugendsozialarbeit war die Basis. Letztendlich wurde entschieden, die Diskussion und Empfehlung des Ausschusses für Kultur und
Soziales am 27.10.20 abzuwarten.
Das vor kurzem vorgestellte Klimakonzept wird als Arbeitsgrundlage für alle Gremien der Stadt und des Amtes dienen.
Das neue Wohngebiet in Güstow am Kiebitzweg geht in die nächste Phase: Die Satzung wurde beschlossen, die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden.
Ein Beschluss zu neuen Aufnahmekapazitäten der regionalen Schule mit Grundschule wurde wegen noch fehlender Informationen zurückgestellt.
Mehrere Spenden werden angenommen.
Die GBG wies auf die schlechte Bauausführung bei der Verlegung für den Breitbandausbau hin. Der Bürgermeister antwortete sinngemäß, dass dies schon von mehreren Kommunen bemängelt wurde.
Lt. WEMAG als Auftraggeber kann die Bauabnahme erst nach vollständiger Fertigstellung erfolgen. Erst dann sind Regressarbeiten möglich. Bis dahin sollten alle Mängel dokumentiert werden!
Diese Antwort ist zwar nicht befriedigend, aber mehr ist aktuell nicht möglich.
Es wurde auf Veranstaltungen anlässlich der 75. Jahrestages des Gadebuscher Vertrages hingewiesen.
Projektvorstellung Schloss Gadebusch: Karl-Heinrich Wendorf und Christoph Struck berichteten über das Vorkonzept zur Schlossentwicklung. Durch den Ausschuss wurde auf verschiedene Mängel
hingewiesen.
Die Feiern zu 30 Jahre Städtepartnerschaft mit Amal und Trittau werden aufgrund der Finanzlage der Stadt Gadebusch kleiner als bisher üblich ausfallen. Für Amal sind 3, für Trittau 10
Teilnehmer pro Stadt vorgesehen.
Für die Vereine stehen 2021 nur ca. 1/3 der Mittel von 2020 zur Verfügung.
Für das Haus am Schlachtfeld von 1712 sind dringend Sicherungsmaßnahmen durchzuführen.
Das Nachwuchsprojekt anlässlich des 75: Jahrestags des Bärbel-Lukaschenko-Abkommens (Gadebuscher Vertrag) wird 14. Oktober weitergeführt. Am 13.11.2020 findet eine Festveranstaltung mit
vielen Ehrengästen statt.
Die ersten Aktivitäten zur 800-Jahr-Feier 2025 fanden statt. Eine Festwoche für den 30.06. bis zum 06.07.2025 ist angedacht.
6. Sitzung des Bauausschusses am 25.08.2020
6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt und Verkehr
Der Haushaltsplan der Stadt für 2020 wurde diskutiert. Über einige Punkte gab es Diskussionen, aber die Zustimmung erfolgte einstimmig.
Mehreren Krediten wurde zugestimmt.
Der Niederschlagswasserbeitrags- und Gebührensatzung wurde zugestimmt.
Der Sanierung der Süd- und Westfassade des Schlosses und deren geplanten Finanzierung wurde zugestimmt, wenn alle Bewilligungen vorliegen. Nachträglicher Hinweis vom
09.06.2020: Bzgl. der Finanzierung sieht es sehr gut aus, sie Schlossseite.
Bebauungsplan Nr. 20 "Kur- und Freizeitbad": Hier könnte ein Wohngebiet entstehen. Aber: Die Bodenbelastungen könnten sehr hoch sein. Offen ist, ob weitere Standort geprüft
wurden. Der Beschluss wurde verschoben.
Sanierung und Umbau des Sportplatzes: Dem Konzept und seiner angedachten Finanzierung wurde zugestimmt. Gebaut wird, wenn alle Fördermittel fließen. GBG: Danke an das Bauamt
und den Bürgermeister, die diesen Plan erdacht und möglich gemacht haben!
Dem Medienentwicklungsplan der regionalen Schule wurde zugestimmt. Dadurch wird es möglich, dass ca. 284.000 € an Fördermitteln des Bundes fließen. Die Stadt muss jedoch noch
ca. 100.000 € dazugeben und jährlich 69.000 € für laufende Kosten dazugeben. GBG: Für uns ist es wichtig, dass auch inhaltliche Konzepte für eine digital unterstützte Unterrichtsgestaltung
entstehen und genutzt werden. Es reicht nicht, die Tafel durch ein Board zu ersetzen.
Den Corona-bedingten Änderungen des Konzeptes "75 Jahre Gadebuscher Vertrag" wurde zugestimmt.
Dem Ausschuss wurde ein Vorschlag zur Mitgründung eines Vereins "Zukunftsraum Nordwestmecklenburg (Innovationslabor Energie- und digitales Nordwestmecklenburg) e.V." vorgelegt. Hier wurde
viel diskutiert. Wegen der folgende strittigen Punkte wurde erstmal um Klärung gebeten.:
In der Satzung ist vorgesehen, dass normale Bürger das gleicht Stimmrecht wie die Kommunen haben (angedacht sind Rehna und Gadebusch und der Landkreis).
Es sind mehrere Gründungsmitglieder vorgesehen; mehre Organisationen aus Rehna und mehrere Firmen. Es ist zu prüfen, ob es möglich ist, auch Gadebuscher Organisationen zu den
Gründungsmitgliedern gehören können.
Es ist zu prüfen, ob Gadebusch angesichts seiner Finanzlage ein OK vom Kreis für die jährlich zu zahlenden Gelder (ca. 5.000 €) eine Zustimmung erhält.
H.Meyer
2. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales am 26.05.2020
75 Jahre Gadebuscher Vertrag: Viele Veranstaltungen fielen wegen Corona aus. Für den 2. und 3. Oktober ist ein Ersatz für das Fest der Generationen angedacht. Der Finanzplan
wurde überarbeitet. Die endgültige Planung kann erst nach weiteren Lockerungen entschieden werden.
Die Info-Box vor der Museumsanlage wurde der Stadt zum Kauf angeboten werden. Kosten, deren Aufteilung und Funktionalität sind zu klären.
Die Haushaltssatzung 2020 der Stadt Gadebusch wurde diskutiert.
Der Medienentwicklungsplan der Regionalen Schule wurde diskutiert.
3. Sitzung des Finanzausschusses am 26.05.2020
Die nächste Sitzung des Finanzausschusses findet im Saal der freiwilligen Feuerwehr um 19:00 Uhr statt. Und hier die Aganda:
Bericht über wesentliche Themen der Ausschusssitzung:
Herr Siewert berichtete als Amtswehrführers über Einsätze und Probleme der Feuerwehr im Amt Gadebusch.
Bis zum Ende 2020 werden die Brandschutzbedarfspläne und Löschwasserkonzepte und das Fahrzeugkonzept fertig sein. Die Gemeinden Veelböken und Mühlen Eichsen habe aus dem Fördertopf des Landes
(50 Mill. €) Fahrzeuge verbindlich bestellt. Hierzu waren nur 4 Wochen Zeit und es gab sehr wenig Informationen des Landes.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2020 für das Amt wurden beschlossen.
Der Antrag der GBG wurde noch geändert und mit einer Ergänzung der ZfG (Terminsetzung) angenommen. Hiermit wird der Amtsvorsteher beauftragt, Maßnahmen zur Beschleunigung der Abarbeitung der
Jahresabschlüsse der Stadt Gadebusch zu erlassen, dass diese bis zum 31.05.2021 fertig sind.
H. Meyer
Sitzung des Finanzausschusses am 12.05.2020
Die nächste Sitzung des Finanzausschusses findet im Saal der freiwilligen Feuerwehr um 19:00 Uhr statt. Und hier die Aganda:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Gadebusch 2020: Der Fachdienstleiter Finanzen des Amtes Gadebusch Herr Harwardt berichtete kurz über die Entstehung
einige Zahlen des Haushaltsplanes. Über möglicherweise wegfallende Einnahmen wegen der Erhöhung der Gewerbesteuer und der Coronakrise konnte er noch keine Auskunft geben. Für Laien war sein urzer
Vortrag oft nicht sehr hilfreich. Dann ging Frau Elßner,Fachbereichsleiterin Fachbereich II (Bauamt) auf die Vorhaben der Stadt ein, die
entsprechend vorliegenden Haushaltsplan 2020 realisiert werden sollten (?). Im Einzelnen sind dies:
Das die Stadt Gadebusch
alle diee Vorhaben finanzieren kann, ist fraglich. Die Folgen der Erhöhung der Gewwerbesteuer, der Coronakrise und des neuen Finanzausgleichgesetzes sind noch nicht voll absehbar. Es muss also
eine Art Ranking der einzelnen Vorhaben entwickelt werden. Der Finanzauschuss wird am 26.05 20 weiter zu diesem Thema diskutieren.
Sanierung und Umbau
Sportplatz: Unser Bürgermeister und Frau Elßner haben in vielen Gespräche mit verschiedenen Ministerien in Schwerin eine Möglichkeit gefunden, die dringend notwendige Sanierung des
Sportplatzes doch noch zu finanzieren. Es wird zwar die Restaurierung des Sporlerheimes erstmal nach hinten verschoben und auch sonst einiges am ursprünglichen Plan geändert, aber es könnte
klappen, wenn auch noch lange nicht alles genehmigt ist. Trotzdem DANKE an die beiden!
Medienentwicklungsplan 2020 - 2024 für die regionale Schule mit Grundschule: Der Beschluss dieses Planes musste verschoben werden, da noch einige Fragen insbesondere
hinsichtlich der Finanzierung nicht beantwortet werden konnten. Der Bund und das Land zahlen wohl doch nicht alles, wie von vielen ursprünglich erwartet und gedacht. Der zuständige Leitende
Verwaltungsbeamte Herr Jankowski war nicht anwesend.
H.
Meyer
Sitzung des Bauausschusses am 05.05.2020
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt findet im Saal der freiwilligen Feuerwehr um 18:00 Uhr statt. Und hier die Aganda:
Auf der Sitzung des Bauausschusses in der Geuerwehr wurden u.a. folgende Punkte beraten:
Niederschlagswasserbeitrags- und Gebührensatzung: Nach Fehlern in der 1. Fassung (Stadtvertretersitzung am 09.03.2020) wurde jetzt ein Beitrag von 44 Ct. berechnet und durch den
Bauausschuss angenommen. Die nächste Berechnung efolgt durch einen anderen Anbieter.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan wurden beraten. U.a. folgende Schwerpunkte wurden diskutiert:
Betriebsausstattung Feuerwehr muss erweitert werden,
Sporthallenbau in der Heinestraße wird 2020 vollendet,
Die Regionale Schule in der Heinestraße ist nicht barrierefrei. Der Umbau zur Barrierefreiheit muss geplant werden.
Das Bauamt hat eine Finanzierung des Umbaus des Gadebuscher Sportplatzes erarbeitet. Es wurden einige Änderungen / Abstriche gemacht und die Regionale Schule wird den Platz auch benutzen. Die
Finanzierung ist noch nicht durch die verschiedenen Ministerien bestätigt, aber erste Gespräche gab es bereits.
Die Sanierung der Südfassade des Schlosses ist 2020 möglich. Eigenmittel der Stadt wind nicht erforderlich. Die Fluchttreppe ist bis auf die Beleuchtung fertig. Die Finanzierung erfolgt über
Spenden.
Eine Dorferneuerung Ganzow ist 2020 erfolgt.
Der Parkplatz Lübsche Straße wurde fertiggestellt. Da mehr belasteter Boden als gedacht entsorgt werden musste ´, wurden 90.000@ mehr verbraucht.
Eine Erneuerung der Zuwege zur Museumsanlage ist für 2020 notwendig.
Der Radweg Gadebusch - Wakenstädt wird bis 2022 fertiggestellt.
Eine Förderung des Radweges in Mölln (zur B104 und in Richtung Meetzen) ist zu beantragen.
Ein neues Wohngebiet in Gadebusch wird geplant (um das ehemalige Schwimmbad).
Die Anträge der GBG zur einigen Problempunkten in Gadebusch wurde bearbeitet. Die Ergebnisse zu den einzelnen Punkten sehen sie hier.
Radweg Gadebusch - Wakenstädt: Der Weg wird schnellstmöglich gebaut. AUf eine Brücke über die Ellerbäk wird möglichst verzichtet. Autos und Räder teilen sich hier die Straße.
Die Planung für einen überfahrbaren Kreisverkehr für die Kreizung Jarmstorfer Weg - Roggendorfer Straße ist finanzierbar. Es wird damit begonnen. So ist Gadebusch vorbereitet, falls es
Fördermittel gibt oder die Stadt über ausreichend Geld verfügt.
Es wurde über Solaranlagen auf der Feuerwehr, der neuen Turnhalle und dem Gebäude des Bauhofs diskutiert. Offen ist noch das Wie!
Es wurde über die Fortführung Konzeptentwicklung für die Kultur- und Bildungsstätte Schloss Gadebusch gesprochen. Die GBG muss hier erst intern diskutieren, um sich eine Meinung zu bilden.
Änderung der Niederschlagswasserbeitrags- und -gebührensatzung der Stadt Gadebusch: Die GBG ist der Meinung, dass es zukünftig rückwirkend keine Erhöhung geben darf und wird darauf nochmals
hinweisen.
Ein Landwirtschaftsweg von Groß Salitz nach Hof Ganzow wird gebaut, analog dem Weg von Neu Bauhof nach Wakenstädt. 90% der Kosten werden vom Land gefördert.
Die Satzung des Vereins "Zukunftsraum Nordwestmekclenburg" wurde diskutiert.
Die Aula auf dem Schloss berg sollte künftig vermietbar sein. Die konkreten Bedingungen sind durch die Verwaltung vorzuschlagen.
Das diesjährige
Partnerschaftstreffen mit St. Germain du Puy (Frankreich) findet vom 21. bis zum 23.05.2020 in Gadebusch statt. U.a. wird es eine Gesprächsrungen mit den Bürgermeistern und den
Organisatoren geben. Leider müssen is diesem Jahr die Gastgeberfamilien mehr Kosten als sonst üernehmen.
Die ersten Veranstaltungen zum Barber-Ljatschenko-Abkommens wurden erfolgreich mit Schülern der Gymnasien Gadebusch, Ratzeburg und Wittenburg durchgeführt. Die Vorbereitungen für das
Fest der Generationen (26.06. bis 28.06.2020) laufen. Es werden prominenten Gäste
erwartet.
Die Partnerschaftsverträge mit mit Trittau und Amal (Schweden) sind jettz 30 bzw. 20 Jahre alt. Es wird geprüft, wie eine Feier am 02.10.2020 finanziert und durchgeführt werden kann.
Es wird u.a. durch das Bauamt geprüft, ob der Goethering beim Spielplatz eine verkehrsberuhigte Zone werden kann.
Der von einer externen Firma entwickelte Teil I des Brandschutzbedarfsplanes wurde vorgestellt.
Da die Stadt ab dem 01.01.2020 Mehrwertsteuer für die Garagenpacht abgeben muss, wurde diskutiert, ob der Pacht um diese Mehrwertsteuer erhöht werden soll und ob es neue Pachtverträge geben
muss. Es wurde dafür gestimmt.
Es wurde dafür gestimmt, dass zukünftig als Beschlussvorlagen den Vermerk "Klimaauswirkung" enthaltne muss.
Sitzung des Amtsausschusses am 26.11.19
Als wesentlicher Punkt wurde beschlossen, am Projekt "Nachhaltige Regionalentwicklung in der Biosphärenregion Elbe-Schaalsee" teilzunehmen. Kosten entstehen dadurch dem Amt nicht. Ein Nutzen kann
entreten.
Sitzung des Bauausschusses am 26.11.19
3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwiklung, Bau, Verkehr, Umwelt
Die Planung für einen kleinen Kreisverkehr (überfahrbar) an der Kreuzung Roggendofer - Jarmstorfer Straße wurde beauftragt (siehe Wahlversprechen GBG)
Die Arbeiten auf dem Parkplatz Lübsche Straße verlaufen planmäßig.
Die Arbeiten an Baustelle Am Wehr wurden durch den Zweckverband abgebrochen, die Hindernisses sind so groß, dass es günstiger ist, die Leitungen 2x pro Jhar zu spülen.
Der Radweg Gadebusch - Wakenstädt sollte noch hinten geschoben werden. (Die Statvertretung ging mit dieer Empfehlung nicht mit!)
Sitzung des Hauptausschusses am 30.09.2019
Auf der Agenda stand eine neue Geschäftsordnung für die Arbeit der Stadtvertretung und der Ausschüsse. Diese wurde ausgiebig diskutiert und liegt am 21.10.19 der Stadtvertretung zur
Beschlussfassung vor. Ein weiterer Punkt war ein Bebauungsplan für ein kleines Wohngebiet am Kiebitzweg im Ortsteil Güstow. Dieser wurde befürwortet.
Gewerbehebesatz: Nach intensiver Diskussion sprachen sich alle Mirglieder für eine Erhöhung des Gewerbehebesatzes von 240 %auf 380 %. Die Stadt wird durch die Politik unserer
Landesregierung dazu gezwungen. Ein ausführlicher Bericht erfolgt nach der Stadtvertretersitzung am 26.08.19.
Haushaltssatzung: die Mitgleider des Hauptausschusses stimmten einstimmig dafür.
Hauptsatzung: Die Vertreter einigten sich auf eine sehr moderate Erhöhung der Entschädigungen für Bürgermeister, Stadtvertreter und berufene Bürger und werden dies der
Stadtvertretersitzung vorschlagen.
Friedhofssatzung 1: Dem Antrag der GBG, Bürgern, die vor 2003 einen Vertrag für 25 Jahre abgewschlossen und bezahlt haben, diese Verträge anzuerkennen, wurde nicht zugestimmt.
Friedhofssatzung 2: Der Antrag der Verwaltung, bereits bezahlte Beiträge zukünftig zu berücksichtigen, wurde auf die nächste Stadtvertretersitzung verschoben.
Konstituierende Sitzung des Auschusses für Bau und Umwelt am 13.08.2019
Es gab auf der gemeinsamen Ausschusssitzung eigentlich "nur" 3 Themen:
Änderung der Friedhofssatzung,
Skaterbahn in der Jarmstorfer Straße,
Fortschreibung des Tourismuskonzeptes.
Und diese Sitzung hätte man sich sparen können. Aber zu den einzelnen Punkten:
Für eine Änderung der Friedhofssatzung gab es einen Antrag der GBG und einen von Herrn Jankowsky. Wir wollen
vor allem, dass für alte Vereinbarungen ein Bestandsschutz gilt und für neuere (ab 2003/2004) ebenfalls das dort Vereinbarte. Da die Abgeordneten von CDU, SPD und Linken sich nicht genügend
informiert fühlten und der Bürgermeister ankündigte, dass der Leitende Verwaltungsangestellte Herr Jankowsky Widerspruch einlegen würde, falls für den GBG-Vorschlag gestimmt wurde, wurde die
Entschiedung vertagt.
Für dei Skaterbahn fehlten wie schon bei der Bauausschusssitzung eine Bedarfsanalyse, eine Kostenschätzung und eine Sicherheitsprüfung. Also wurde vertagt.
Für die Fortschreibung des Tourismuskonzeptes fehlten ebenfalls notwendige Voraussetzungen wie eine Einschätung für den Erfolg des bisherigen Konzeptes. Ein sehr gute Vorschlag kam von Herrn
Koniezcny. Er schlug vor, die Einstellung eines hauptamtlichen Kulturmenschen zu prüfen. Aber erstmal wurde vertagt bzw. in den Kulturausschuss zurück verwiesen.
Ich bin gespannt, was auf der Stadtvertretersitzung am 15.08.2019 passiert!
H.Meyer
Bauausschuss 26.03.2019
Es wuden u.a. folgende Themen diskutiert:
Skaterbahn am Wakenstädter Weg: Ein vorligende Beschlußvorlage wird zurückgewiesen, da Bedarfsermittlung (Wer macht die eigentlich?), Kostenplanung und die Besichtigung von
Vergleichsobjekten fehlen. Weiterhin muss der Untergrund berücksichtigt werden und die Tatsache, dass sich derzeit ein Basketballplatz dort befindet.
Es wurde die Überarbeitung des Tourismuskonzeptes von 2007 beschlossen. Die Möglichkeit der Förderung sollte ebenfalls geprüft werden.
Der Parkplatz Lübsche Straße wird neu gestaltet, befindet sich aktuell in der Ausführungsplanung. Möglicher Baubeginn könnte im Juni 2019 sein, die Fertigstellung im Oktober.
Voraussetzung ist eine erfolgreiche Ausschreibung, die Anfang Mai erfolgen sollte.
Bau eines Gehweges in Wakenstädt zur Erschließung der Wakenstädter Siedlung: Der neue Gehwegs sollte gepflastert werden mit einer Breite von 1,20m und sich am nördlichen
Rand der Siedlung befinden. Der Bau ist 2020 einzuplanen.
Es wird der Stand des Klimaschutzkonzeptes erörtert. Die Mitgleider des Ausschusses hoffen, dass die Beteiligung an der Einwohnerbefragung hoch ist und zum Jahresende
Ergebnisse vorliegen.
Es wird berichtet, dass es wegen der Schließung des jetzt 2. Einkaufsmarktes vereinzelt zu Kündigungen von Wohnungen kommt. Das Bauamt berichtet, das es Bauvoranfragen gibt.
Diese würden jedoch wegen verschiedener Probleme (Baugrund, ...) frühestens 2021 zu einer Neueröffnung führen.
Hier einige Bilder vom jetzigen Zustand der Skaterbahn:
Bauausschuss 19.02.2019
Unter anderem wurden folgende Themen diskutiert:
Warum werden die Birken am Aldi gefällt (Nachfrage von G. Blankenberg, GBG)? Der Grundstückseigentümer (Aldi) wurde von Wasser- und Bodenverband aus Gründen der
Gewässerunterhaltung dazu aufgefordert, die gesamte Baumreihe abzunehmen.
Der Entwurf zur Teilfortschreibung des regionalen Raumentwicklungsprogrammes liegt öffentlich aus und kann
HIER nachgesehen werden. Auf unserer "Windseite" finden Sie weitere Informationen!
Es geht um riesige Windräder vor unserer Haustür! Beteiligen Sie sich!
Es liegt ein Gutachten zu einem Kalktuffsteinvorkommen im Bereihc der Radegastquelle vor. Es wird angeregt, den bestehenden Lehrpfad (mit Hilfe von Schüler) aufzufrischen und
diesbezüglich zu erweitern.
Wiederholt parken LKWs auf den Parktaschen am Friedhof. (Hinweise von GBG-Mitgleidern) Der Kreis muss die notwendigen Schulder genehmigen. Und das dauert ... (IST DAS NICHT SCHLIMM -
ABER: WIR WÄHLEN IM MAI AUCH DEN KREISTAG NEU!)
Vom Land liegt ein Zuwendungsbescheid für den Ausbau des Parkplatzes Lübsche Straße vor. Der Ausbau sollte 2019 erfolgt sein. Der Terminplan ist zu straffen und Firmen zu
beauftragen.
Im Stadtwald sind 3 Brücken beschädigt, eine durch einen umgestürzten Baum, die Burgseebrücke und eine weitere durch explodierte Böller. Die Ausschuss ist dafür, die Firma
Heydn mit der Reparatur beauftragt.
Bauausschuss 15.01.2019
Unter anderem wurde folgende Punke diskutiert:
R. Tiedt von unserer Bürgergemeinschaft weist auf einige Straßenmängel hin, mit deren Behebeung der Bauhof beauftragt wird (obwohl er nicht zuständig ist!) Weiterhin fragt er
nach, wie der Sachstand bzgl. der Löschteiche in den Orsteilen ist. Frau Elßner informiert. Herr Speck bittet um Reparatur des Zaunes um den Löschteich in Möllin. Der Bauhof wird beauftragt.
Tourismuszentrum Schlachtfeld 1712: Da die archäologischen Arbeitne länger als geplant dauern, wird die Veränderungssperre um ein Jahr verlängert.
Mirglieder der GBG entdeckten eine Pflasterverformung auf den neuen Parkständen am Friedhof. Der Schaden durch einen parkenden Kran ist durch die Baufirma zu beheben.
Zukünftig ist durch Schilder das Parken von LKW dort zu verbieten.
Am 04.02.19 begann der Abriss der alten Turnhalle Heinrich-Heine-Schule und wird ca. 8 Wochen dauern. Der Neubau soll Ende März 2019 beginnen.
Bauausschuss 13.11.2018
U.a. wurden folgende Themen beraten:
Beseitigung von Baumängeln im öffentlichen Verkehrsraum: Die Gadebuscher Bürgergemeinschaft und der Seniorenbeirat haben Mängel im öffentlichen Raum
angezeigt von losen Gehwegplatten bis zu behindertengerechten Füßgängerfurten angezeigt. Je nach Aufwand wird der Bauhof zukünftig entscheiden, ob es der Bauhof selbst oder die
Jahresvertragsfirma regulieren oder der Bauausschuss entscheiden muss.
Die Straßenreinigung wird zukünftig von 07:00 bis 09:00 Uhr wefolgen. Initiator war ein Mitglied der Gadebuscher Bürgergemeinschaft.
Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, die 8 Fahrgastunterstände in das Eigentum der Stadt zu übernehmen.
Es wird vorgeschlagen, die Stelling-Str. im Zuge der Baumaßnahmen zur Erneuerung der Trinkwasseranlage mit aufgehelltem Asphalt zu belegen. Gehwege u.ä. bleiben.
Es wird dem Hauptausschuss vorgeschlagen, zur Sanierung des Schlossareals bzw. seiner einzelnen Teile die Teilname am Projekt zur Förderung zur Förderung
von Investitionen in nationaleProjekte des Städtebaus (NPS). Dies bedeutet auch, dass die Stadt einen hohen Eigenanteil (3,5 Mill €?) zahlen wird. Dewr Eigenanteil kann durch Spenden,
Stiftungen oder auch mit Landesmittel gemindert werden.
Bauausschuss 04.09.2018
U.a. wurden folgende Themen beraten:
Beratung Straßenreinigung Ganzow Hof: Es muss geprüft werden, ob Ganzow Hof in die Straßenreinigungssatzung der Stadt Gadebusch aufgenommen werden soll. Der Gebührensatz
beträgt aktuell 0,72 € je Meter Straßenfront. Der Ausschuss spricht sich für eine Anliegerbefragung aus. Dies betrifft analog den Ortsteil Buchholz.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan: Der Ausschuss schlägt vor, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan zu beschließen.
Sanierung Sportplatz und Umbau und Sanierung des Sportlerheimes - Grundsatzbeschluss zur Übernahme der Kofinanzierung und des Eigenanteils: Der Ausschuss schlägt vor, dem
Vorhaben zuzustimmen, den Kofinanzierungsanteil (125.000€) zu übernehmen und den erforderlichen Eigenanteil für den Verein 2018 und 2019 zu übernehmen, wenn Fördermittel für 2018 (50.000€
Planungskosten) und 2019 (ca. 2 Mill. € für Sportplatz und Sportlerheim) bewilligt werden.
Nachnutzung alter Busbahnhof Fritz-Reuter-Straße: Der Zustand der Fläche wird schlechter und kostet Geld zur Unterhaltung. Die Nutzung als Parkplatz und Abstellplatz wird
auch Unterhaltung kosten. Der Ausschuss spricht sich für eine Nutzung durch Wohnbebauung aus. Der Bauhof wird notwendige Voraussetzungen schaffen (Rückbau Ausstattungen und Verkehrsanlagen
udn Vorbereitung der städtischen FLächen zum Verkauf.
Erneuerung Beleuchtung in Gadebusch: In einigen Straßen sind Kabelanlage, Lichtmaste und Leuchten verschlissen. Teilweise erfolgte bereits eine Instandsetzung. Der Fördersatz
dafür beträgt 50%. Für folgende Straßen ist ein Förderantrag zu stelen: teilweise Güstower Weg, OL Güstow neue Wohngebiete, Friedrich-Schiller-Straße, Friedrich-Schiller-RIng, Treppenberg,
Schwarzer Weg, Heinrich-Heine-Straße (Rest). Bei Bewilligung erfolgt die Realisierung 2019 - 2021.
Sonstiges: Markant verlängerte den zum 30.06.2019 auslaufenden Vertrag mit dem Vermieter nicht. Ein Konzept zur Verbesserung der baulichen Situation ist in Arbeit.,
Ergebnisse liegen noch nicht vor. Der Bauausschuss diskutiert die Oberflächenbefestigung in der Johann-Stelling-Straße im Zuge des Leitungsbaus Trinkwasser. Die Fraktionen werden
gebeten, nochmals darüber zu beraten und das Bauamt wird eine Kostenvergleich Pflaste / Asphalt erarbeiten.
Bauausschuss 10.04.2018
Folgendes wurde u.a. auf der Sitzung beraten:
Die Trinkwasserleitung in der Lübschen und Stellungstraße muss erneuert werden. Dies wird in 4 Bauabschnitten durch den Zweckverband erfolgen. Derzeit wird die Planung
erstellt.
Der Parkplatz in der Lübschen Straße wird neu gestaltet. Derzeit wird durch eine Firma ein Entwurf für die Planung erstellt.
Es ist angedacht den Sportplatz am Gymnasium auch durch TSG Gadebusch zu nutzen. Hierzu müssen möglichst bald noch einige Dinge wie Zustimmung des Kreises, Bau Trainingsplatz
(Kunstrasen), ... . Diese Lösung ist günstiger als ein Neubau am alten Platz. Außerdem könnte der dortige Wald die Baumaßnahmen behindern.
Derzeit wird die Planung für den Neubau der Sporthalle in der Heinestraße realisiert. Die Kosten werden vermutlich weit über 4 Millionen Euro betragen. Die Förderung durch das Land fällt nach
aktuellem Stand mit 300.000€ sehr gering aus. Der Ausschuss empfiehlt, trotz noch ausstehender Förderungszusage mit dem Bau wegen Dringlichkeit zu beginnen.
Kulturausschuss 10.04.2018
Folgende Themen wurden auf der Sitzung u.a. beraten:
Planung des Münzfestes,
Ein Kooperationsvertrag mit dem DRK sollte aus verschiedenen Gründen abgelehnt werden.
Wie weiter mit dem Sportplatz der TSG? Am besten wäre die Nutzung des Sportplatzes am Gymnasium.
Hauptausschuss 09.04.2018
Folgende Themane wurden u.a. auf der Sitzung angefasst:
Ab diesem Jahr gilt das neue Finanzausgleichsgesetz, d.h. die Umlagen der Stadt Gadebusch werden die Einnahmen übersteigen. Dies ist bei allen Maßnahmen zu berücksichtigen.
Ein Kooperationsvertrag mit dem DRK wurde diskutiert.
Die Mittel für das Tierheim Roggendorf sollten nicht erhöht werden.
Radwege: Der direkte Radweg Gadebusch - Wakenstädt wird als Lösung für diese Verbindung favorisiert. Die Bedingungen wie Besitzverähltnisse bzgl. Land und Möglichkeiten
der Radegastüberquerung müssen geprüft werden. Am Radweg Neu Bauhof - Gadebusch sollte die Stadt dranbleiben. Im Ranking der Vorhaben kann es schnell Änderungen geben.